Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner seiner Kommunen und unterstützt sie im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs bei ihren Hochbaumaßnahmen, insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Für das Jahr 2019 sind im Haushalt 550 Millionen an Ausgabemitteln veranschlagt, hinzu kommen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 185 Millionen Euro. Damit können wir heuer Bewilligungen auf Rekordniveau ausreichen“, kündigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an. Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Schwaben insbesondere Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit rund 78 Millionen Euro. Die Zuweisungen werden durch die Regierung von Schwaben verteilt.
Mit den Mitteln werden in Schwaben heuer beispielsweise diese Projekte mit folgenden Beträgen gefördert:
- Stadt Augsburg, Umbau, Sanierung und Erweiterung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums: 1.680.000 Euro
- Landkreis Augsburg, Ersatzneubau des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Neusäß: 3.075.000 Euro
- Gemeinde Obergriesbach, Neubau einer Kindertagesstätte: 500.000 Euro
- Landkreis Günzburg, Ersatzneubau der Staatlichen Fachoberschule und Berufsoberschule in Krumbach: 2.654.000 Euro
- Stadt Kaufbeuren, Umbau, Sanierung und Erweiterung des Jakob-Brucker-Gymnasiums Kaufbeuren: 2.300.000 Euro
- Gemeinde Waltenhofen, Umbau und Sanierung der Grund- und Mittelschule Waltenhofen: 1.518.000 Euro
- Gemeinde Rettenberg, Neubau einer Kindertagesstätte: 1.000.000 Euro
- Landkreis Ostallgäu, Umbau und Sanierung der Staatlichen Realschule Obergünzburg: 1.070.000 Euro
- Stadt Memmingen, Umbau, Sanierung und Erweiterung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums Memmingen: 1.852.000 Euro
- Stadt Neu-Ulm, Neubau einer Grundschule an der Grethe-Weiser-Straße im Stadtteil Wiley-Nord: 1.840.000 Euro
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2019 mit 9,97 Milliarden Euro erneut einen neuen Höchststand auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft.
Alleine in den Landkreis Aichach-Friedberg werden über 4,1 Millionen Euro für den den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen fließen.„Es ist sehr erfreulich, dass sich mein Einsatz für die Projekte im Wittelsbacher Land gelohnt hat.“, so der Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko.
