Antisemitisch, rassistisch, frauenfeindlich | Polizei München suspendiert Beamte

Polizeiskandal im München. Vier Beamte des USK und ein Beamter des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd wurden suspendiert. Es stehen unter anderem um den Vorwurf im Raum, dass die Polizisten antisemitische, rassistische und frauenfeindliche Inhalte verbreitet hätten. Polizeipräsident Andrä und Innenminister Joachim Herrmann kündigten harte Konsequenzen an.

Wie die Abendzeitung berichtet, ermittelte die Staatsanwaltschaft München I bereits seit November 2018 wegen des Vorwurfs eines Sexualdelikts gegen mehrere Polizeibeamte. Die Ermittlungen widerlegten diese Unterstellungen, brachten aber weitere strafbare Handlungen zu Tage.

In einer WhatsApp-Gruppe mit 40 Teilnehmern aus dem USK bzw. dem Umfeld der Einheit wurden zahlreiche antisemitische, frauenfeindliche und rassistische Inhalte gefunden. Auf den Handy eines USK-Polizisten der dritten Hundertschaft der Polizei München war zudem ein Video gespeichert, auf dem ein Taser gegen eine Kollegen benutzt wurde. Auch das Foto einer Hakenkreuzschmiererei befand sich auf dem Mobiltelefon.

Beamte wurden suspendiert

Vier USK-Mitglieder und ein Beamter des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd wurden im Rahmen der Ermittlungen vom Dienst suspendiert, acht weitere Beamte des USK und ein Mitglied eines SEK wurden wegen entsprechender Nachrichten in der benannten WhatsApp-Gruppe in den Innendienst versetzt.

Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä bezog inzwischen auf Twitter zu diesem Skandal Stellung.

Klare Konsequenzen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit Blick auf die derzeit laufenden Ermittlungen angekündigt: „Was sich nach bisherigen Erkenntnissen abgespielt haben soll, ist völlig inakzeptabel und bestürzend. Das widerspricht allen Werten, für die die Bayerische Polizei steht. Wir arbeiten bereits mit Hochdruck an der lückenlosen und nachhaltigen Aufklärung.“

Herrmann machte deutlich: „Auch wenn wir hinsichtlich der strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Konsequenzen die weiteren Ermittlungen noch abwarten müssen: Wir dulden bei der Bayerischen Polizei auch im privaten Bereich nicht, dass beispielsweise über das Internet bezogene Inhalte mit rechtsextremen, fremdenfeindlichen oder antisemitischen Bezug verbreitet werden. Wer sich derart verhält, hat in den Reihen der Polizei nichts zu suchen. Auch die eines Polizisten unwürdigen Verhaltensweisen, die zwar nicht strafbar sein mögen, aber jedes Anstandsgefühl verletzen, verstoßen gegen die besonderen Dienstpflichten von Polizeibeamten und werden für die Betroffenen nicht folgenlos bleiben.“