Antisemitismusbeauftragter erwartet mehr antisemitische Straftaten

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, erwartet eine Zunahme antisemitischer Straftaten in Deutschland. „Wenn die aktuellen Spannungen in Israel weiter steigen, gehe ich davon aus, dass das erneut auch Auswirkungen auf die Straftaten hierzulande hat“, sagte Klein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Gesellschaft und vor allem Polizei und Justiz müssten darauf reagieren.

Dts Image 7914 Ejiofdbrgc 3121 800 600Demonstrantin mit „Isreal Terrorist“-Plakat, über dts Nachrichtenagentur

„Wir dürfen das nicht dulden.“ Es sei ein klassisches Muster, Juden in Deutschland dafür verantwortlich zu machen, was die israelische Regierung tue – „eine Regierung auf deren Handeln sie ja keinen Einfluss haben“, sagte Klein weiter. So sei etwa während des Gazakriegs 2014 zu erkennen gewesen, dass immer dann, wenn die Spannungen dort stiegen, auch die antisemitischen Straftaten mit Israel-Bezug in Deutschland zunähmen.

Damals hatte es bundesweit eine Welle israelfeindlicher Demonstrationen gegeben. „Der Schutz jüdischer Einrichtungen sollte jetzt an die Lage angepasst werden. Ich gehe davon aus, dass die Polizei in den Ländern das auch entsprechend auf dem Plan hat“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung. Am Dienstag war es bereits zu Vorfällen an Synagogen in Bonn und Münster gekommen.

In beiden Städten zündeten Personen Israel-Fahnen an, in Bonn wurde der Eingang der Synagoge laut Polizeiangaben mit Steinen beschädigt. „Ich begrüße sehr, dass die Täter von Münster offenbar schnell ermittelt werden konnten. Sie müssen nun auch zügig vor Gericht gestellt werden. Antisemitismus muss rasche und empfindliche Konsequenzen haben“, sagte Klein dem RND.