Antisemitismusbeauftragter: Zu viele Verfahren werden eingestellt

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat kritisiert, dass antisemitische Beleidigungen von der Justiz nicht konsequent genug verfolgt werden. „Es kommt leider noch viel zu oft vor, dass in solchen Fällen die Verfahren einfach eingestellt werden“, sagte Klein der „Bild am Sonntag“. Er fordert eine bessere Sensibilisierung der Behörden.

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„Polizisten, Staatsanwälte und Richter müssen viel besser geschult werden.“ Klein verlangte zudem, dass Internetprovider bei antisemitischer Hassrede konsequent zur Rechenschaft gezogen werden müssen – egal, wo der Provider steht. „Es muss das Marktortprinzip gelten“, sagte Klein. „Staatsanwälte müssen hier in Deutschland ein Auskunftsrecht haben.“ Wer in Deutschland antisemitischen Hass verbreite, müsse auch in Deutschland haftbar gemacht werden. Mit großer Sorge sieht Klein vor allem auch den Antisemitismus in deutschen Fußballstadien. „Im Fußball haben wir ein dramatisches Antisemitismus-Problem“, sagte Klein dem Blatt. „In Fan-Kurven werden antisemitische Parolen skandiert, der jüdische Verein Makkabi Berlin ist immer wieder Anfeindungen ausgesetzt.“ Klein fordert deshalb, den vom DFB ins Leben gerufenen Julius-Hirsch-Preis für Toleranz und Menschlichkeit (benannt nach dem Nationalspieler Julius Hirsch, der 1943 von den Nazis ermordet wurde) prominenter zu inszenieren. „Dieser Preis ist so wichtig, dass er eigentlich im Schloss Bellevue oder im Bundesinnenministerium verliehen werden müsste“, sagte Klein. Er setze sich gerne persönlich dafür ein und sei auch schon mit dem DFB im Gespräch.