Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Einführung eines „Weiterbildungsjahres“ angekündigt, in dem der Staat Lohnersatz leistet. „Wir werden ermöglichen, dass sich Beschäftigte ein Jahr weiterbilden oder neu orientieren können oder – in Teilzeit – auch zwei Jahre“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Der Staat wird in diesen Phasen den Lebensunterhalt sichern, durch eine Lohnfortzahlung vergleichbar mit dem Arbeitslosengeld.“

Arbeitsminister Will Weiterbildungsjahr Auf Staatskosten ErmoeglichenFliesenleger, über dts Nachrichtenagentur

Deutschland müsse „zur Weiterbildungsrepublik werden, damit die Beschäftigten von heute die Chance haben, die Arbeit von morgen zu machen“, begründete Heil seinen Vorstoß und erläuterte: „Wir werden Bildungszeiten und Bildungsteilzeiten wie in Österreich einführen. Das werde ich in diesem Jahr noch auf den Weg bringen, damit es 2023 eingeführt werden kann.“ Für das „große Reformprojekt“ brauche es Vereinbarungen mit den Arbeitgebern, er werde das „mit Nachdruck verfolgen“, sagte der Minister. „In Österreich hat das die Weiterbildung massiv nach vorne gebracht, das sehe ich auch bei uns.“ Zurückhaltend äußerte sich Heil zum Thema flexiblere Arbeitszeiten, zu denen im Koalitionsvertrag ein Modellversuch vereinbart worden war und auf den die Arbeitgeber warten. „Der Sinn von Arbeitszeitgesetzen ist, die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen, deswegen werden wir die Arbeitszeitgesetze nicht schleifen“, so der SPD-Politiker. Und die Tarifverträge erlaubten schon jetzt viel mehr Flexibilität, „als viele Verbandsfunktionäre gerne erzählen“. Den starren Acht-Stunden-Tag für alle gebe es schon längst nicht mehr. Dennoch werde die Regierung „Experimentierräume“ unter dem Dach von Tarifverträgen auf den Weg bringen, wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften dies gemeinsam vereinbarten, sagte Heil.