Attila Hildmann-Demonstration am Samstag in Berlin verboten

Eine für Samstag angemeldete Demonstration des Verschwörungspredigers Attila Hildmann ist von der Versammlungsbehörde der Berliner Polizei verboten worden. Das teilte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am Donnerstag mit.

«Es besteht für die am 25. Juli angemeldete Versammlung die erhebliche Wahrscheinlichkeit, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen während der Versammlung kommen wird.» So hieß es zur Begründung. Die Verbotsverfügung sei Hildmann am Donnerstag zugestellt worden. Das Verbot stütze sich maßgeblich auf Äußerungen Hildmanns vom vergangenen Samstag, erklärte die Innenverwaltung. Daraufhin seien mehrere Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten eingeleitet worden. Behörden in Berlin und Brandenburg ermitteln. Insbesondere Äußerungen Hildmanns über den früheren Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck und das Inaussichtstellen der Todesstrafe für Volker Beck hatten für Empörung gesorgt.