Auch Augsburger Schüler soll nach Afghanistan abgeschoben werden

Erst gestern kam es bei der geplanten Abschiebung eines Schülers in Nürnberg zu dramatischen Szenen. Ein Großaufgebot der Polizei setzte sich gegen protestierende Schüler durch, dass ein 20-jähriger, gut integrierter Schüler zur Abschiebung abgeholt werden konnte. Der Polizeieinsatz steht in der Kritik. Innenminister Herrmann gab die Schuld an der Eskalation der linksautonomen Szene. Auch in Augsburg ist die Abschiebung eines Schülers geplant.

afghanistan_1496295250 Auch Augsburger Schüler soll nach Afghanistan abgeschoben werden Augsburg Stadt News Politik Polizei & Co Abschiebung Afghanistan Augsburg Frederik Hintermayr Joachim Herrmann Nürnberg | Presse Augsburg
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Dazu erklären die LINKEN-Bundestagskandidaten Cengiz Tuncer und Frederik Hintermayr: „Das gestrige Engagement der Schüler/innen in Nürnberg verdient Hochachtung. Der Polizeieinsatz war vollkommen unverhältnismäßig und offenbart die hässliche Fratze der bayerischen Abschiebepolitik. Auch in Augsburg ist die Abschiebung eines Schülers geplant. Ali Reza, der die Waldorfschule Augsburg besucht, soll in das Kriegsgebiet Afghanistan abgeschoben werden. Doch Afghanistan ist nicht sicher. Der neueste Anschlag mit vielen Toten und Verletzten zeigt, wie verantwortungslos und menschenverachtend es ist, dass die Region durch den Bundesinnenminister de Maizière als sicher eingestuft wurde. Alis Mitschüler/innen haben gemeinsam eine Petition gestartet, die seine Abschiebung verhindern soll. Sie fordern zurecht, dass Innenminister Herrmann den Abschiebungsunsinn und damit seine menschenverachtende Politik endlich beendet. Diese Initiative der Mitschüler muss dringend unterstützt werden. Es macht Hoffnung, dass sich immer mehr Menschen gegen die inhumane Praxis der Landesregierung wehren und gemeinsam Widerstand organisieren “

Trotz des neuerlichen Anschlags in Kabul hält Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Abschiebungen nach Afghanistan für notwendig und vertretbar. Dies sei auch einheitliche Linie der Ministerpräsidenten der Länder. Selbstverständlich müsse jeder Einzelfall geprüft werden und auch die Einschätzung der Sicherheitslage durch die Bundesregierung beachtet werden. Der Aufgriff von abzuschiebenden Flüchtlingen in Schulen oder vergleichbare Einrichtungen werde auch künftig die absolute Ausnahme bleiben.

Den Polizeieinsatz im Rahmen der Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers an einer Nürnberger Berufsschule sieht er anders. Für die Eskaltion machte er die linksautonome Szene verantwortlich (siehe eigener Beitrag).