Augsburger SPD-Vorsitzende Bahr legt wegen des Zuschussdebakels nach: „Sturm im Wasserglas“

Das sogenannte Zuschussdebakel wird die lokale Politik noch einige Zeit beschäftigen. Der Augsburger Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr (SPD) kommt die Aufklärung des Fehlers, welcher der Stadt wohl 28,5 Mio. Euro an Zuschüsse für Kitas gekostet haben könnte, in der öffentlichen Diskussion zu kurz.

PM-SchwabenSPD-Listenreihung-Ulrike-Bahr-MdB-Urheber-Angelika-Lonnemann-1 Augsburger SPD-Vorsitzende Bahr legt wegen des Zuschussdebakels nach: "Sturm im Wasserglas" Augsburg Stadt News Politik Dr. Kurt Gribl Kita-Zuschüsse Ulrike Bahr Zuschussdebakel | Presse Augsburg
Für Ulrike Bahr ist die Diskussion zum sogeannten Zuschussdebakel ein „Sturm im Wasserglas“ | Foto: Angelika Lonnemann

 

Ein zu spät eingereichter Antrag könnte der Stadt Augsburg wohl 28,5 Mio. Euro an Zuschüssen für die Kindertagesstätten gekostet haben. Seit Wochen beschäftigt dieses Thema nun die Augsburger Politik und Öffentlichkeit. Nachdem Oberbürgermeister Gribl am Freitag die Augsburger SPD-Vorsitzende Ulrike Bahr aufgrund einer Äußerung auf einem Parteitag kritisierte, sah sich die Bundestagsabgeordnete zu einer Erklärung verpflichtet:

Wenn ein solcher kapitaler Fehler wie die verpasste Frist bei der Antragstellung für die Kita-Förderung passiert, sollte es eigentlich in erster Linie um Aufklärung gehen, wie so etwas passieren kann und wieweit Absicherungssysteme funktionieren bzw. etabliert werden müssen, damit sich derartige Fehler nicht wiederholen. Aber es gibt anscheinend in der öffentlichen Diskussion kein größeres Bedürfnis als Schuldige festzumachen, so dass jede Äußerung – und selbst wenn sie nur eine Fragestellung aufwirft – mit persönlicher Schuldzuweisung gleich gesetzt wird. Es wurde von der SPD nie bestritten, dass die Verantwortung für die Antragstellung und die Fristeinhaltung beim Jugendamt und damit im Zuständigkeitsbereich des Sozialreferats liegt.

Es stellt sich aber schon die Frage, wieweit es Absicherungssysteme gibt, um bei Antragstellungen dieser Größenordnung zu vermeiden, was eben passiert ist. Ich bin mir sicher, dass dazu verwaltungsintern inzwischen entsprechende Regelungen getroffen wurden. Ansonsten eignet sich dieses Thema nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, auch wenn die Öffentlichkeit dies gerne so behandeln will. Es geht jetzt in erster Linie darum, Schäden für die Stadt abzuwenden.

Das Thema wird bis zur endgültigen Aufklärung, und wohl auch darüber hinaus, die Menschen in der schwäbischen Metropole beschäftigen.