Aus für Marktsonntage in Augsburg: ÖDP sieht sich durch Gerichtsurteil bestätigt

In der vergangenen Woche kippte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die beiden verkaufsoffenen Sonntage in Augsburg am Turamichelefest und am Europatag. ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger, der in der Vergangenheit im Stadtrat die Kommerzialisierung des letzten freien Tages der Woche immer wieder abgelehnt hatte, sieht sich nun durch dieses Urteil in seiner Haltung bestätigt.

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Foto: CiA

„Es freut mich, dass auch bei Gericht die Motivlage für die Offenhaltung der Geschäfte am Sonntag genauso beurteilt wurde, wie ich es wiederholt im Stadtrat dargestellt habe. Mir hat bisher auch noch niemand schlüssig erklären können, weshalb eine BesucherIn des Turamichelefestes beispielsweise verkaufsoffene Elektrofachmärkte, Sportartikelgeschäfte und Boutiquen benötigt.“

In einer Zeit, in der Burnouts an der Tagesordnung stünden, sollte wenigstens ein Tag in der Woche für alle die Chance bieten, abzuschalten, zu entspannen und sich zu regenerieren. Warum das dann ausgerechnet auf dem Rücken der Angestellten der Geschäfte im Stadtgebiet gehen solle, sei für ihn nicht nachvollziehbar. Letztlich würden darunter vor allem die kleinen eigentümerbetriebenen Geschäfte leiden: diese hätten nicht die Möglichkeit auf einen großen Stab von MitarbeiterInnen aufzubauen, der dann die Überbrückung einer Sonntagsöffnung problemlos zulasse. Insofern wundere es Pettinger, dass vor allem die Parteien mit dem „C“ wie christlich und „S“ wie sozial im Namen (CSU und SPD) sich immer wieder für die Kommerzialisierung auch noch der Sonntage einsetzen.

Die tatsächliche Motivation für die Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage könne man den Argumenten von Wirtschafts-Bürgermeisterin Weber (CSU) und CIA-Geschäftsführer Stinglwagner entnehmen, die vor dem Urteil immer wieder betonten, dass man den Handel im Innenstadtbereich gegen die Internet-Konkurrenz in Schutz nehmen müsse und es daher nicht mehr „zeitgemäß“ sei, am Sonntag auf eine Öffnung zu verzichten. Es geht also nicht um die Verpflegung der „vielen Besucher“ des Europatages, sondern lediglich um die kommerzielle Erschließung zweier Sonntage zugunsten des Handels.