Außenminister: Coronakrise nicht die einzige Bedrohung

Die Coronakrise ist nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zwar die aktuellste, aber nicht die einzige Bedrohung. Dies habe das Ende des INF-Vertrages vor Augen geführt, sagte Maas am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahresabrüstungsberichts 2019. Deshalb habe die Bundesregierung die Bemühungen im vergangenen Jahr noch einmal gesteigert, damit Rüstungskontrolle und Abrüstung hoch auf der internationalen Tagesordnung stünden. Insgesamt zog Maas durchaus eine positive Bilanz.

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So haben man sich in den Vereinten Nationen auf Leitprinzipien geeinigt, „damit Killer-Roboter nicht zur Realität auf den Schlachtfeldern der Zukunft werden“. Man habe „nukleare Abrüstung auf die internationale Tagesordnung gesetzt“ und sich mit den 16 Staaten der Stockholm-Gruppe beim Außenministertreffen in Berlin über weitere Schritte der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung verständigt. „Für uns ist klar: Die Nichtverbreitung von Atomwaffen bleibt unser oberstes Ziel“, so Maas weiter. Man unterstütze die Internationale Atomenergiebehörde deshalb auch in der Krise, damit diese ihrer Arbeit ohne Unterbrechung nachgehen könne und der Nichtverbreitungsvertrag durchgesetzt werde.