Axel Voss will „Digitalen Deal“ in Größenordnung des „Green Deal“

Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss fordert für die Europäische Union (EU) eine erhebliche Förderung digitaler Projekte in der Größenordnung des EU-Klimaschutzabkommens, für das bis 2030 eine Billion Euro vorgesehen sind. „Wir brauchen einen Digitalen Deal genauso und im selben Umfang wie den Green Deal“, sagte Voss Focus-Online. Die nächste Wohlstandsentwicklung ergebe sich aus der Effizienz der Digitalisierung.

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„Sonst werden wir brutal abgehängt und zur Digitalkolonie der Anderen, China und USA vor allem“, sagte der CDU-Politiker. Schwachstellen sehe er beispielsweise bei der Entwicklung von Hard- und Software. „Auch in puncto soziale Medien und Browser-Technologie haben wir derzeit nichts zu bieten“, so Voss.

Hier müsse man „unbedingt nachlegen“, zum Beispiel mit einer europäischen Cloud-Technologie. Auch im Bereich Cybersicherheit sieht der Europaabgeordnete Handlungsbedarf. „Die Cybergefahrenlage ist groß und unser Schwachpunkt.“ Es komme nicht nur darauf an, Angriffe abzuwehren.

„Wir müssen ihnen auch zielgerichtet nachgehen und gegen die Drahtzieher Sanktionen auf den Weg bringen“, so der CDU-Politiker. Auch dafür brauche man deutlich mehr Geld. „Was wir jetzt tun, ist ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagte Voss. Der CDU-Europapolitiker hatte in Deutschland zuletzt Schlagzeilen gemacht, weil er sich für Upload-Filter sowie ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einsetzte.