BAMF: Schutzquote für Asylsuchende aus der Türkei gestiegen

Die Schutzquote für Asylsuchende aus der Türkei ist erneut gestiegen. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, über welche die „Welt“ (Samstagsausgabe) berichtet. Demnach waren im Jahr des gescheiterten Putschversuchs 2016 noch lediglich 8,2 Prozent der Asylanträge erfolgreich.

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2019 habe die Schutzquote bereits 47,4 Prozent erreicht. Die Erfolgschance sei für Personen türkischer Volkszugehörigkeit allerdings deutlich höher als für Kurden. Die Schutzquote von Türken habe 2019 bei 74,6 Prozent gelegen, bei Kurden dagegen nur bei 14,5 Prozent.

Insgesamt sei die Zahl der Asylanträge aus der Türkei seit 2016 von 5.742 auf 11.423 im vergangenen Jahr gestiegen, berichtet die Zeitung weiter. Die Veränderungen hängen offensichtlich mit dem Vorgehen der türkischen Regierung gegen Regimekritiker zusammen. Seit 2016 beantragten auch viele türkische Diplomaten und Staatsbedienstete in Deutschland Schutz. Im Jahr 2019 haben laut BAMF 207 Inhaber von Diplomaten- oder Dienstpässen einen Asylantrag in Deutschland gestellt.

Diese Zahl umfasse auch mögliche Ehepartner und Kinder. „Die Ausrichtung des staatlichen Handelns auf die Terrorbekämpfung und die Sicherung `nationaler Interessen` hat ein bisher unbekanntes Ausmaß erreicht, das auch negative Auswirkungen auf Grundfreiheiten bzw. weitere asylrelevante Folgen hat“, heißt es in einem aktuellen Bericht des Auswärtigen Amtes zur asyl- und abschiebungsrelevanten Lage in der Türkei, über den die „Welt“ berichtet. Die türkische Regierung sehe die „Sicherheit des Staates“ durch die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK, die Gülen-Bewegung sowie durch Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gefährdet Die Meinungs- und Pressefreiheit werde in der Folge der „Säuberungen“ zunehmend eingeschränkt, heißt es in dem Bericht weiter. Die Rede sei von einem „Missbrauch der Justiz für persönliche Machtinteressen oder einer kaum kaschierten politischen Einflussnahme auf die Wissenschaft/Universitäten“.

Man bescheinige dem Land „insgesamt eine Verschlechterung der Menschenrechtssituation und ein Rückschritt in der demokratischen Entwicklung“, heißt es in dem Bericht des Auswärtigen Amtes, über den die „Welt“ berichtet.