Bartsch fordert Neu-Fokussierung der Linksfraktion

Der wiedergewählte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Fraktion in neuen Bundestag zur „Fokussierung“ und „Konzentration“ auf Sozialpolitik aufgerufen. „Wir wollen und werden das soziale Gewissen im Deutschen Bundestag sein“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Die ersten Entscheidungen, die im Sondierungspapier der „Ampel“ sichtbar sind, zeigten, dass sozialer Ausgleich nicht weit oben stehe.

Bartsch Fordert Neu Fokussierung Der LinksfraktionDietmar Bartsch, über dts Nachrichtenagentur

„Die vorher versprochene Entlastung bei kleinen und mittleren Einkommen wird nicht stattfinden – und deswegen ist unsere Rolle beschrieben.“ Er sei gespannt, was vorgelegt werde. „Unsere Position ist klar – und das werden wir versuchen deutlich zu machen“, so Bartsch.

Die sozialen Fragen, gerade in Hinblick auf Ökologie und Digitalisierung, wolle man künftig in den Mittelpunkt stellen. „Das wird unsere Hauptaufgabe sein“, sagte der Linksfraktionschef. „Wir werden selbstverständlich von links die Opposition sein.“