Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in der Debatte um das Heizungsgesetz vor Rückschritten gewarnt.
“Wir wollen im Ziel keinen Rückschritt machen”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). “Wir haben ein Klimaziel zu erreichen und wir hängen im Gebäudesektor hinterher.” Zugleich sagte Hubertz, dass das Heizungsgesetz kein “Wärmepumpengesetz” sei. Die Wärmepumpe sei bei insgesamt acht Erfüllungsoptionen ein Mittel der Wahl. Bei der Überarbeitung des Gesetzes wolle man weitere Lösungen miteinbringen.
Zusammen mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) arbeitet Hubertz federführend an einer Reform des Heizungsgesetzes. “Wir werden es neu erschaffen. Das Heizungsgesetz in seiner jetzigen Form ist weder technologieoffen noch praktikabel. Manche Sätze, die in dem jetzigen Gesetz stehen, sind nicht verständlich”, sagte sie. Auch wolle man sich die Förderkonditionen “genau ansehen”, da etwa die Subventionen für die Wärmepumpenförderung “in Teilen von einigen mitgenommen werden.” Zugleich hätten die hohen Kosten aber auch mit Normen und den Marktstrukturen zu tun.
Um im Einklang mit der kommenden europäischen Gebäuderichtlinie die Sanierungsquote zu erhöhen, setzt Hubertz auf die serielle Sanierung sowie auf Quartiersansätze, da sich nicht jedes öffentliche Gebäude sinnvoll sanieren ließe.
