Die bayerische Justiz hat im vergangenen Jahr 3.462 Verfahren wegen Hate Speech im Internet eingeleitet. Das sind elf Prozent mehr als im Vorjahr, teilte Justizminister Georg Eisenreich am Montag mit.
Justizzentrum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Besonders häufig seien die Angriffe antisemitisch motiviert gewesen.
In 553 Fällen richtete sich die Hasskriminalität gegen Juden, was einem Anstieg von fast 15 Prozent entspricht. Fremdenfeindlichkeit war in 532 Verfahren der Hintergrund, während 176 Fälle die sexuelle Orientierung oder Identität der Opfer betrafen.
Gegen Frauen wurden 462 Verfahren geführt, davon 154 mit explizit frauenfeindlichem Hintergrund.
Die Generalstaatsanwaltschaft München bearbeitete die meisten Fälle, gefolgt von der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus. Insgesamt kam es zu 794 Anklagen und 597 Verurteilungen oder Strafbefehlen.
Eisenreich betonte, dass auch Ersttäter mit empfindlichen Geldstrafen rechnen müssten.
