Bayerns SPD-Landeschefin für Aufnahme von Lesbos-Flüchtlingen

Bayerns SPD-Landeschefin Natascha Kohnen hat sich für die Aufnahme von Kindern, Minderjährigen und Schwangeren aus den Flüchtlingslagern auf der griechischen Insel Lesbos ausgesprochen. „Wir wissen seit Jahren, dass auf den griechischen Inseln Menschen unter unwürdigsten Bedingungen leben“, sagte Kohnen am Freitag in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Deutschland müsse in diesem Fall Humanität zeigen.

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Zugleich forderte die SPD-Politikerin das Eingeständnis, dass Europa seit 2015 „verdammt wenig getan hat, damit sich die Situation ändert“. Zudem appellierte sie, ebenfalls die Lage der Flüchtlinge in Libyen nicht aus den Augen zu verlieren. „Sie leben in Konzentrationslager-ähnlichen Zuständen“, so Kohnen.

Dies könne man als Europäer „nicht akzeptieren, wenn wir sagen, Menschenrechte sind für uns ganz, ganz oben und wir sind eine Wertegemeinschaft“. Europa könne nicht nur eine Wirtschaftsunion sein, sondern es gehe auch um Werte. Außerdem forderte die bayerische SPD-Landeschefin, genau zu überlegen, wie man nun vorgehe. Dazu gehörten die Fragen, welche Kontingente bei der Flüchtlingsaufnahme möglich seien und wie man mit Ländern wie etwa Ungarn umgehe, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen.

„Da muss man Härte zeigen, und zwar auch in finanzieller Form“, sagte Kohnen. Dann müssten sich „die willigen Länder wie etwa Finnland, Portugal und Deutschland zusammenschließen und sagen, wir müssen das auch humanitär in den Griff kriegen“. Deutschland werde „wirtschaftlich auch definitiv Zuzug nötig“ haben, um die „sozialen Sicherungssysteme tatsächlich zu stabilisieren“, so die SPD-Politikerin weiter. Eine Lehre aus 2015 müsse sein, nicht jahrelang wegzuschauen, um dann festzustellen: Es gibt Flüchtlinge.

Man müsse sich „mit diesem Thema dauerhaft auseinandersetzen“. So werde es etwa angesichts des Klimawandels künftig auch innereuropäische Migration geben. „Wenn die Temperaturen in den südlichen Regionen Europas steigen, werden auch Südeuropäer wandern müssen“, sagte Kohnen in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.