Bildungsministerin droht mit neuen Einschränkungen

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) droht indirekt mit neuen Einschränkungen, wenn die Bevölkerung sich nicht an die verordneten Maßnahmen halten. „Unsere zurückgewonnene Freiheit hängt an unserer Disziplin – in der Hygiene, im Abstandhalten, im Maskentragen“, sagte die Ministerin der „Passauer Neuen Presse“. Wer in der Coronakrise weitere Lockerungen fordere, dürfe nicht ausblenden, dass die Pandemie nicht beendet sei.

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„Covid-19-Erkrankungen haben zum Teil sehr schwere Verläufe, und auch über mögliche Dauerschäden durch die Erkrankungen wissen wir noch zu wenig“, warnte sie. Gegenwärtig laufen laut Weltgesundheitsorganisation WHO über einhundert Impfstoffentwicklungen. Einige sind bereits in die klinische Prüfung eingetreten.

Die Bildungsministerin, die auch für die Forschung zuständig ist, sieht gute Chancen, dass eine oder einige der Entwicklungen schnell zum Erfolg führen. „Deutschland unterstützt die Impfstoffentwicklung breit – international wie national – insgesamt mit fast einer Milliarde Euro. Das ist gut angelegtes Geld“, sagte Karliczek. „Mit der Zulassung und Massenproduktion eines Impfstoffs sollte man auch im günstigsten Fall jedoch nicht vor dem nächsten Sommer rechnen.“

Bei der Entwicklung von wirksamen Arzneipräparaten gegen Covid-19 sieht Karliczek „erste ermutigende Ergebnisse über den Einsatz von Medikamenten, die zur Behandlung anderer Krankheiten entwickelt oder bereits zugelassen sind“. Die Datenlage sei aber noch zu dünn, um sicher sein zu können, dass die Erfolge sich in großem Maßstab bestätigen lassen. Auch bei gänzlich neuen Medikamentenentwicklungen müsse man von längeren Zeiträumen bis zur Zulassung ausgehen. „Diese Pandemie ist eine Lehre für alle und darf auch dann, wenn sie einmal überwunden ist, nicht einfach zu den Akten gelegt werden“, forderte Karliczek, denn man müsse sich darauf einstellen, dass Pandemien jederzeit auftreten könnten.

„Die Covid-19-Pandemie muss für jedes Land, für jeden Kontinent, für die Welt der Anlass sein, sich für die Zukunft besser auf solche globalen Viruserkrankungen vorzubereiten.“ Dass die internationale Zusammenarbeit enger werden müssen, „werden auch die Staaten erkennen, die heute meinen, dass sie mit Alleingängen besser fahren“. Für Karliczek haben die Schulschließungen gezeigt, dass digitales Lernen zu Hause die Situation abfedern, aber den Präsenzunterricht nicht ersetzen könne. „Das Homeschooling ist ein Stresstest für alle Beteiligten – für die Schülerinnen und Schüler, für die Eltern, für die Lehrkräfte.“

Zudem sei die digitale Entwicklung an den Schulen ganz unterschiedlich weit. Sie forderte die Länder auf, die Mittel aus dem Digitalpakt abzurufen. „Mit dem Digitalpakt Schule, für den der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellt, gibt es an sich einen großen Finanztopf und damit kräftigen Schub für den Ausbau der notwendigen Infrastruktur. Es ist jetzt an den Ländern, die Mittel abzurufen.“