In Ermittlungsverfahren gegen Terroristen tauchen sie
regelmäßig auf: Anleitungen zum Bau von Sprengvorrichtungen, heruntergeladen aus dem Internet. Zuletzt wurde Mitte November ein 26-jähriger syrischer
Staatsbürger in Berlin verhaftet, weil Ermittlungen des Bundeskriminalamtes
(BKA), der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und des Landeskriminalamtes Berlin
gezeigt hatten, dass der Tatverdächtige Anleitungen zum Herstellen von
Sprengstoff im Netz geteilt und sogar bereits Chemikalien zum Bau einer Bombe
beschafft haben soll.
Um die Verfügbarkeit von Anleitungen zum Bombenbau im Internet einzuschränken, ist das Bundeskriminalamt nun gemeinsam mit Partnerbehörden aus ganz Europa mit dem Joint Action Day “CBRNE” (Chemical, Biological, Radiological, Nuclear and Explosives) gegen die Verbreitung entsprechender Links vorgegangen.
Bei dem Joint Action Day, der vom Bundeskriminalamt initiiert worden war, beteiligten sich in der vergangenen Woche 10 EU-Staaten sowie die USA. Diese länderübergreifende Aktion diente insbesondere der koordinierten Ergreifung von Maßnahmen zur Identifizierung und Löschung von Herstellungs-, Ausbringungs- und Bauanleitungen im Internet in Bezug auf chemische, biologische und radioaktive Substanzen sowie Explosivstoffe und unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen. Im Rahmen dieser internationalen Zusammenarbeit wurden über 1733 Links mit Anleitungen zum Bau von Sprengvorrichtungen bei den Serviceprovidern zur Löschung gemeldet, darunter über 600 Links, die das
Bundeskriminalamt identifiziert hatte. Darüber hinaus konnten von den Polizeibehörden Vertriebswege sowohl im regulären Internet (“Clearnet”) als auch im Darknet identifiziert sowie Ermittlungen gegen Käufer und Verkäufer eingeleitet werden. Mit dieser Kombination aus Löschung der Bauanleitungen sowie der Zerschlagung der dahinterstehenden Netzwerke konnte der Joint Action Day einen wichtigen Beitrag zur Anschlagsprävention leisten.
Jürgen Peter, Leiter der Abteilung Staatsschutz im BKA: “Der durch die Abteilung “Polizeilicher Staatsschutz” des BKA initiierte Action Day zeigt einmal mehr, wie wichtig die internationale Vernetzung und Zusammenarbeit im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus ist. Durch die Löschung von auf einschlägigen Seiten im Internet kursierenden Anleitungen zur Herstellung von Tatmitteln ist uns ein wichtiger Beitrag zur Verhütung von schwersten Straftaten bis hin zu Anschlägen gelungen. Bereits vor einigen Tagen gab es eine ähnliche Maßnahme, die sich gegen die Verbreitung islamistischer Propaganda im Internet richtete. Dass sich dieser Action Day auf alle Bereiche der Politisch motivierten Kriminalität erstreckt, war uns aufgrund der Tatsache, dass diese viele Facetten aufweist, ein besonderes Anliegen. Im vergangenen Jahr konnten wir einen Anschlag verhindern, bei dem ein selbst gebauter Sprengsatz unter Freisetzung des Giftes Rizin verwendet werden sollte. Die Anleitung hierzu entnahm der Tatverdächtige dem Internet. Das zeigt, welches Potenzial derartige Anleitungen haben und wie wichtig deren Löschung im Internet ist.”
