Breher sieht Mitverantwortung von Bundes-CDU für Hamburg-Ergebnis

Die stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Bundespartei und der Thüringen-Ereignisse für das Wahlergebnis bei der Hamburger Bürgerschaftswahl. Die Hamburger CDU habe es im Hinblick auf Thüringen und die Situation in Berlin „unfassbar schwer“ gehabt, sagte Breher am Montag im Deutschlandfunk. Jedoch seien „sicherlich“ auch in Hamburg spezifische Themen Ursache, dass „die Hamburger CDU es nicht geschafft hat, mit ihren Themen, mit ihren Vorschlägen und Ideen für die Stadt Hamburg durchzudringen“, so die CDU-Politikerin weiter.

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Insgesamt müsse sich die CDU „jetzt neu aufstellen“, um den Wählern zu zeigen, wofür die Partei stehe. Dabei gehe es nicht nur um Personen, „es geht auch um Haltungen, es geht um die Zukunft der CDU“, so Breher. Für eine mögliche Änderung der Haltung zur Linken sieht die CDU-Vize nach eigenen Angaben keine inhaltlichen Gründe.

So habe man sich „intensiv“ mit deren Inhalten beschäftigt, jedoch gibt es ihrer Ansicht nach „keine Übereinstimmung mit der Programmatik der Linken in unserer CDU“. Wenn eine neue Diskussion darüber notwendig sei, „dann gibt es wahrscheinlich eine neue Debatte auf einem Bundesparteitag, und dann kann man einen neuen Beschluss fassen, aber wir haben eine Beschlusslage, die ist glasklar“.