BREXIT und Flüchtlingskrise: Ist Europa noch zu retten?

Ob Europa noch zu retten ist, war die Frage, für die sich mehr als 60 Gäste trotz Hitze, EM und Innenstadtfest interessierten. Sie waren damit der Einladung in das Rundhaus Europa im Augsburger Bahnpark gefolgt, zu der die VHS Augsburg, das Europe direct Informationszentrum und der Europa-Union Augsburg eingeladen hatten.

13495415_630348623796335_7539706327278274494_o BREXIT und Flüchtlingskrise: Ist Europa noch zu retten? News Politik Bahnpark Augsburg Barbara Lochbihler Europa-Union Augsburg #Brexit Flüchtlingskrise Paul-Joachim Kubosch Stefan Kiefer Tür an Tür | Presse Augsburg
Foto: Europa-Union Augsburg

Mit der Europaparlamentarierin Barbara Lochbihler, Paul-Joachim Kubosch, dem früheren Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments und der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Volker Ullrich sowie Sozialbürgermeister Dr. Stefan Kiefer und Matthias Schopf-Emrich von Tür an Tür e. V. trafen Gäste von der EU-Ebene bis hin zu kommunalen Akteuren in einer Podiumsdiskussion aufeinander unter Moderation von Thorsten Frank, dem Vorsitzenden der Europa-Union Augsburg. Sowohl die BREXIT-Entscheidung am Vortag als auch die Namen der zugesagten Podiumsgäste ließen also einen spannenden Abend erwarten.

Ob nun sich mit dem BREXIT nun Europa destabilisiere oder ein Bremsklotz der EU weniger da sei, wollte Frank von den Gästen wissen und wie die Flüchtlingskrise in den Gesamtkontext einzuordnen sei. Paul Joachim Kubosch sortierte als erstes das Wahl-Ergebnis der Briten ein und war überzeugt „Wir werden unseren Bürgerinnen und Bürgern noch mehr erklären müssen, warum es dieses Europa noch braucht.“ Und „wenn nun jeder, dessen Wünsche nicht erfüllt werden, sagt ich trete aus“ funktioniere Europa nicht, so Kubosch weiter. Eine demokratische Streitkultur sei dabei hilfreicher als Alleingänge, denn dann gelte nur noch das Recht des Stärkeren, so der Europa-Experte. Barbara Lochbihler sieht „die größte Krise, wo wir nicht gemeinsam handeln im Rat, während Kommission und EU-Parlament sich soweit europäisch verhalten.“ Damit Europa wieder besser funktioniere, bedürfe es einer Regierungsinitiative mehrerer Staaten. Neben aller berechtigter Kritik müsse klar gestellt werden „Wir lassen uns dieses Europa nicht kaputt machen durch Nationalismus, Rechtspopulismus und ziemlich dumme Sprüche“. Die Kritik an Europa dürfe dabei aber nicht außen vor gelassen werden, ist sich die EU-Parlamentarierin sicher.

Auf der kommunalen Ebene zur Flüchtlingsfrage betont Dr. Stefan Kiefer habe es die Stadt gut geschafft dank engagierter Akteure vor Ort und trotz fehlender Planung, da Augsburg nie zuvor dezentral Menschen unterbringen musste. Und findet „es wäre ja auch seltsam wenn eines der reichsten Länder der Welt mit 82 Mio. Einwohnern es nicht schaffe, mehrere hunderttausend Menschen aufzunehmen.“ Matthias Schopf-Emrich betont, die Grundversorgung klappe gut, es käme aber darauf an, was wir unter „Integration“ verstünden. Beim zweiten Schritt, bei dem es um Wohnung, Arbeit ginge und darum seinen Platz zu finden, werde es schwieriger. Hier seien verstärkte Anstrengungen nötig, so der erfahrene Sozialarbeiter weiter. Das gelte insbesondere auch bei der Frage ob Familien zusammenleben könnten oder desintegrierte Menschen bei uns gewünscht seien. Dazu sei es wichtig auch den Familiennachzug zu regeln, betont die Europa-Abgeordnete Lochbihler, Sonst würden die Schwächeren wie Frauen und Kinder in die Hände von Schleppern geraten, mahnt die Abgeordnete zur Menschlichkeit.