Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein. In Erfurt sind CDU, SPD und BSW in einer Regierungskoalition.
„Wir bedauern den Austritt der drei BSW-Fraktionsmitglieder in Brandenburg“, sagte der BSW-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Frank Augsten, am Dienstag. Die Ereignisse in Brandenburg hätten „keine Auswirkungen“ auf die Regierungsarbeit in Thüringen.
„Die Landesregierung und die BSW-Fraktion sind sich ihrer Verantwortung bewusst und arbeiten weiter vertrauensvoll zusammen. Nur mit stabilen Verhältnissen und Politik für die Bürger können wir verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen“, sagte er weiter.
Außerdem habe man gerade erst einen Doppelhaushalt verabschiedet, mit dem wichtige Themen angegangen werden sollen, für die das BSW stehe. „Wir werden uns 2026 verstärkt für die Umsetzung der im Haushalt verankerten Projekte einsetzen: bezahlbares Wohnen, bezahlbare Energie und Steuergerechtigkeit – und somit den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken“, so Augsten.
Am Vormittag hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die dortige Koalition für beendet erklärt. Hintergrund seien der Zerfall der BSW-Fraktion sowie deren Weigerung, sich zum gemeinsamen Koalitionsvertrag zu bekennen. Laut Woidke soll vorerst eine Minderheitsregierung das Land führen. Zuvor waren Finanzminister Robert Crumbach und zwei weitere Abgeordnete aus dem BSW und der Fraktion ausgeschieden.
Neben Thüringen war Brandenburg das einzige Bundesland, in dem das BSW an der Regierung beteiligt ist.
