In Berlin kommt an diesem Mittwoch die Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. In der Konferenz zeige sich, „dass Bund und Länder bei diesem Thema an einem Strang ziehen“, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Er bezeichnete das Zustandekommen der Kommission, deren Einrichtung am 9. Mai 2019 von den Leitern der Staatskanzleien und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vereinbart und deren Einsetzung am 6. Juni 2019 beschlossen worden war, als „echten Erfolg“ und bisherigen Höhepunkt seiner seit Mai 2018 währenden Amtszeit. bund-laender-kommission-gegen-antisemitismus-konstituiert-sich Bund-Länder-Kommission gegen Antisemitismus konstituiert sich Politik & Wirtschaft Überregionale Schlagzeilen - 2015 2018 2019 70 Jahre 80 Angela Merkel Antisemitismus Arbeit Arzt berlin Bildung Brücken Bund Bundesregierung CDU Deutschland Es Gründung Hass Juden Juni Klein Länder Leben Mai MAN Menschen merkel Migranten Mittwoch Prävention Schutz sitzen Statistik Stellen Sucht Vorsitz Weil | Presse AugsburgOrthodoxer Jude, über dts Nachrichtenagentur

Er freue sich, dass an diesem Mittwoch „erstmals Vertreterinnen und Vertreter aller Bundesländer und des Bundes als Kommission gemeinsam an einem Tisch sitzen, um gemeinsam gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen“, so der Antisemitismusbeauftragte weiter. Die Länder werden in der Kommission durch ihre Antisemitismusbeauftragten oder durch mit der Aufgabe betraute Ansprechpartner vertreten. In der konstituierenden Sitzung am Mittwoch gehe es darum, sich über die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit in diesem Gremium abzustimmen und sich über die konkreten Themen zu verständigen.

„Der Schulterschluss mit den Ländern ist deshalb so wichtig, weil etwa 80 Prozent der Handlungsfelder bei der Bekämpfung von Hass gegen Juden in ihrer Zuständigkeit liegen, etwa Bildung, Prävention und Interventionsmöglichkeiten im Schul- und Universitätsbereich sowie ein Großteil der polizeilichen Präventionsmaßnahmen sowie Angelegenheiten der Strafverfolgung und des Strafvo llzugs“, sagte Klein. Es sei beabsichtigt, dass das Gremium zwei Mal im Jahr zusammenkommt. Den Vorsitz sollen demnach Klein und ein jeweils wechselnder Kovorsitzender eines Bundeslandes führen. 70 Jahre nach ihrer Gründung sei die Bundesrepublik an sich gut aufgestellt, was die „Erinnerungskultur“ betrifft, so der Antisemitismusbeauftragte weiter.