Bundespräsident nennt Verhalten bestimmter Abgeordneter "schäbig"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die persönliche Bereicherung einzelner Bundestagsabgeordneter im Geschäft mit Gesichtsmasken scharf verurteilt. „Das ist schäbig und das ist schändlich“, sagte Steinmeier auf einer Veranstaltung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Millionen von Menschen verlören angesichts der Pandemie ihr Einkommen oder müssten Verzicht üben, „und müssen dann hören, das ausgerechnet Abgeordnete die Hand aufhalten“.

Dts Image 10169 Krcehspnac 3121 800 600Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Es sei nicht zu unterschätzen, was damit angerichtet worden sei. Es gehe um mehr als individuelles Fehlverhalten, sagte Steinmeier auf dem FAZ-Kongress. Es gehe um das „Vertrauen in die Integrität des Staates und seiner Institutionen“.

Deshalb verdienten die bekannt gewordenen Fälle nicht nur Empörung. „Sie sind Gift für die Demokratie.“ Steinmeier sagte, es gehe nicht nur um rechtliche Fragen. Wer sein Mandat gezielt missbrauche, der füge der Demokratie Schaden zu.

„Wer so handelt, hat schlicht im Bundestag nichts verloren.“ Der Bundespräsident forderte in seiner Rede alle im Bundestag vertretenen Parteien dazu auf, „nicht nur schnell, sondern vor allem belastbar zu klären“, ob weitere Fälle zu befürchten seien. „Das ist dringlicher denn je“, fügte Steinmeier hinzu.