Bundesregierung will Warenverkehr absichern

Die Bundesregierung will den Warenverkehr in der Coronakrise mit einem Milliarden-Schutzschirm absichern. Man spanne gemeinsam mit den Kreditversicherern einen Schutzschirm in Höhe von 30 Milliarden Euro auf, um Lieferantenkredite deutscher Unternehmen zu sichern und die Wirtschaft zu stützen, teilten das Bundesfinanz- und das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Kreditversicherungen sollen Lieferanten vor Zahlungsausfällen schützen, wenn ein Abnehmer im In- oder Ausland die Rechnung nicht bezahlen kann oder will.

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„Mit dem Schutzschirm sichern wir den Warenverkehr ab und sorgen so für einen reibungslosen Warenstrom, den wir gerade jetzt dringend brauchen“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Maßnahme sei deshalb ein weiterer „wichtiger Baustein“ im Hilfspaket der Bundesregierung, um die Wirtschaft weiter zu stabilisieren. Kreditversicherer könnten mithilfe des Schutzschirms „trotz erheblich gestiegener Ausfallrisiken“ bestehende Deckungszusagen weiter aufrechterhalten und auch neue übernehmen, so Scholz weiter.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte unterdessen, dass man mit der Maßnahme dazu beitrage, „die Lieferketten in Deutschland und weltweit aufrechtzuerhalten“. Der Bund übernimmt den Ministerien zufolge für das Jahr 2020 eine Garantie für Entschädigungszahlungen der Kreditversicherer von bis zu 30 Milliarden Euro. Durch die damit verbundene Hebelwirkung werde die Absicherung eines Geschäftsvolumens in Höhe von rund 400 Milliarden Euro erreicht, hieß es. Die Kreditversicherer beteiligen sich demnach „substantiell“ und überlassen dem Bund 65 Prozent der Prämieneinnahmen im Jahr 2020.

Zudem sollen sie Verluste bis zu einer Höhe von 500 Millionen Euro selbst tragen und die Ausfallrisiken übernehmen, die über die Garantie des Bundes hinausgehen.