Bundestag billigt Afghanistan-Einsatz

Der Bundestag hat die Evakuierungsmission der Bundeswehr in Kabul nachträglich gebilligt. In namentlicher Abstimmung stimmten am Mittwoch bei einer Sondersitzung des Parlaments 539 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung. Neun Parlamentarier stimmten dagegen, 90 enthielten sich.

Bundestag Billigt Afghanistan EinsatzMenschen aus dem 2. Afghanistan-Evakuierungsflug am 17.08.2021, GAF, Text: über dts Nachrichtenagentur

Linke und AfD hatten im Vorfeld angekündigt, sich enthalten zu wollen, dem folgten aber offenbar nicht alle Abgeordnete der Fraktionen. Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan läuft bereits seit dem 16. August. Das Mandat sieht nach der Machtübernahme der Taliban die Evakuierung deutscher Staatsangehöriger, Personal der internationalen Gemeinschaft sowie „designierter Personen aus Afghanistan“ vor.

Bis zu 600 Bundeswehr-Soldaten können eingesetzt werden. Der Einsatz soll laut Mandatstext längstens bis zum 30. September andauern, allerdings dürfte er deutlich früher beendet werden. Nach derzeitigen Planungen wollen die USA ihre eigene Mission am 31. August beenden, die Bundeswehr-Luftbrücke zwischen Kabul und Taschkent könnte deshalb bereits in dieser Woche aufgelöst werden müssen. Nach derzeitigem Stand könnte der letzte deutsche Flug am Freitag oder Samstag stattfinden.

Bislang wurden nach Angaben der Bundesregierung über 4.700 Menschen aus Kabul in Sicherheit gebracht, zuletzt startete am Mittwoch um 14:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit ein A400M in Taschkent Richtung Kabul, um Schutzbedürftige aufzunehmen.