Bundestagsausschüsse planen Sondersitzungen wegen Corona-Maßnahmen

Zur Beratung der aktuellen Coronalage kommen in dieser Woche sowohl der Gesundheits- als auch der Wirtschaftsausschuss des Bundestags zu Sondersitzungen zusammen. Man werde in der Sitzung am Dienstag „über die aktuelle Entwicklung der SARS-CoV-2-Infektionen unterrichtet“, sagte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Erwin Rüddel (CDU) der „Welt“ (Dienstagausgabe). Mit Blick auf die Beratungen von Bund und Ländern sagte Rüddel: „Ich rechne mit weiteren Verschärfungen, um die Neuinfektionen auszubremsen.“

Dts Image 15077 Pcosrahbom 3121 800 600Abstands-Markierung auf einer Treppe, über dts Nachrichtenagentur

Zugleich plädierte er für ein bedächtiges Vorgehen: „Es muss ein Weg gefunden werden, der einerseits dem Gesundheitsschutz vor Corona dient, andererseits aber auch die gesamtgesellschaftlichen Kosten eines Lockdowns nicht aus den Augen verliert.“ Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Klaus Ernst (Linke), sagte: „Mit der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch kommen wir unserer parlamentarischen Kontrollfunktion nach.“ Man müsse sicherstellen, „dass nicht nur über strengere Lockdown-Regeln debattiert wird, sondern auch darüber, wie der Ruin vieler Unternehmen und ganzer Branchen verhindert werden kann“.

Nach wie vor laufe etwa die Auszahlung der Corona-Wirtschaftshilfen „schleppend“.