Bundeswahlleiter für einheitliche Regelung zu Maskenverweigerern

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine einheitliche Regelung für den Umgang mit Maskenverweigerern in Wahllokalen gefordert. „Ich bin der Ansicht, dass die Maskenpflicht im Wahllokal strikt befolgt werden muss. Die Bundestagswahl darf nicht zum Superspreader-Event werden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Dts Image 10602 Bscidciaae 3121 800 600Wahllokal, über dts Nachrichtenagentur

Aber man dürfe dabei das Recht auf Stimmabgabe nicht verletzen. Es dürfe nicht dazu kommen, dass Wahlhelfer in Rangeleien mit Corona-Leugnern verwickelt werden, so Thiel. „Wir wollen auch keine Sicherheitskräfte vor den Wahllokalen haben, um die Corona-Regeln durchzusetzen.“

Bis zum Sommer müsse eine Regelung gefunden werden, „die in allen Bundesländern gilt“. Zum Schutz vor dem Coronavirus schlug Thiel „andere, vor allem größere Wahllokale“ vor. Altenheime sollten in der Pandemie gemieden werden. „Dafür könnten wir verstärkt auf Räumlichkeiten in Sporthallen, Theatern oder Museen zurückgreifen.“

Außerdem hoffe er, „alle Wahlhelfer geimpft sind, bevor sie ihren Dienst antreten“.