Corona-Kabinett wegen Thüringen-Vorstoß kurzfristig abgesagt

Die für Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts der Bundesregierung ist kurzfristig abgesagt worden. Es bestehe nach dem Vorstoß des Ministerpräsidenten Thüringens, Bodo Ramelow (Linke), dringender Gesprächsbedarf zwischen Bund und Ländern, berichtet am Montagvormittag das RTL/n-tv-Hauptstadtstudio unter Berufung von Informationen aus dem Bundeskanzleramt. Im Corona-Kabinett sollte am Montag auch über mögliche weitere Lockungen beraten werden.

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Die Teilnehmer wurden von den weitgehenden Plänen aus Erfurt überrascht, daher sei die Beschlussvorlage überholt. Das Treffen werde am Mittwoch im Rahmen der wöchentlichen Kabinettssitzung nachgeholt. Bis dahin erwarte man im Bundeskanzleramt lange und intensive Abstimmungsgespräche.

Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, dass er in Thüringen vom 6. Juni an auf die allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten will. Damit könnten die bisherigen Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen der Vergangenheit angehören. Seit Beginn der Coronavirus-Pandemie tagt montags das sogenannte kleine Corona-Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Minister der Verteidigung, der Finanzen, des Inneres, des Auswärtiges, für Gesundheit und der Chef des Bundeskanzleramtes nehmen daran teil.