DAK-Chef für länderspezifischen Pflege-Deckel

Der Vorstandsvorsitzende der DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat den Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gelobt, den Eigenanteil von Heimbewohnern zu deckeln. Es müsse aber landesspezifische Obergrenzen je nach Bundesland geben, sagte er dem „Tagesspiegel“. Denkbar wäre demnach eine „mehrjährige Konvergenzphase, bis man dann tatsächlich zu einem bundeseinheitlichen Wert kommt“.

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Die Situation in den einzelnen Ländern sei sehr unterschiedlich, sagte Storm. Die Spannweite des Eigenanteils für die reinen Pflegekosten reiche von 560 Euro in Sachsen-Anhalt bis zu 1.062 Euro in Baden-Württemberg. Spahn hatte eine einheitliche Begrenzung von maximal 700 Euro für die reine Pflege für längstens 36 Monate vorgeschlagen.

Storm regte auch an, die Heimbewohner bei ihren Beiträgen für Investitionskosten der Heimbetreiber zu entlasten. Bei der Einführung der Pflegeversicherung habe eigentlich die Abmachung bestanden, die Länder für die Investitionskosten der Heime aufkommen zu lassen, erinnerte der Kassenchef. „Das wurde aber nie konsequent umgesetzt. Deshalb ist es sinnvoll, jetzt im Zuge einer großen Pflegereform auch zu prüfen, ob hier nicht eine stärkere Beteiligung der Länder möglich wäre.“

Für die geplante Dynamisierung von Pflegegeld und Pflegesachleistungen schlug Storm vor, sich statt an der Inflationsrate „eher an der Lohnentwicklung oder alternativ auch an der Entwicklung des Rentenwerts“ zu orientieren. Damit bekomme man den zu erwartenden Kostenschub in den Heimen womöglich besser abgebildet.