Debatte um SPD-Kanzlerkandidatur nimmt Fahrt auf

In der SPD nimmt die Debatte um die Kanzlerkandidatur Fahrt auf. „Ich bin als Vorsitzender des größten Landesverbandes dafür, die Frage der Kanzlerkandidatur zügig zu klären“, sagte der Chef des SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die Sommermonate seien dafür ein guter Zeitpunkt, um die SPD für die nächste Bundestagswahl strategisch aufzustellen.

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Als „logischen Kanzlerkandidaten“ nannte er Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Dieser sei ein „respektabler Politiker, dem in der Krise viele Bürger vertrauen“, so Hartmann. Er wolle aber dem Vorschlagsrecht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht vorgreifen.

Beide haben bereits öffentlich erklärt, dass sie selbst nicht antreten wollen. „Es gab aber bereits im März Aufrufe aus der Parteiführung, die Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl noch in diesem Jahr zu klären. Das unterstütze ich ausdrücklich“, so Hartmann. Im Frühjahr hatte Parteivize und Juso-Chef Kevin Kühnert eine Entscheidung in der K-Frage in diesem Jahr vorgeschlagen.

Eine noch von der damaligen Parteivorsitzenden Andrea Nahles in Auftrag gegebene Analyse war nach dem Absturz der SPD mit Kanzlerkandidat Martin Schulz bei der Wahl 2017 auf 20,5 Prozent zu dem Ergebnis gekommen, dass der Prozess der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur in der SPD früher und umfassender geklärt werden müsse. 2012 (Frank-Walter Steinmeier) und 2016 (Peer Steinbrück) lief die Kür der Kanzlerkandidaten unter Federführung des damaligen Vorsitzenden Sigmar Gabriel chaotisch ab. Anfang 2017 klärten Gabriel und Schulz die K-Frage unter sich. Gabriel überließ Schulz das Feld und wurde Außenminister.

Die SPD müsse aus diesen Fehlern lernen, sagte Hartmann. „Eine gute Kampagne braucht Zeit und darf nicht verstolpert werden. Das zeigt die bittere Analyse des Parteivorstandes zur letzten Bundestagswahl.“ Zuvor hatte bereits der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, Sympathie für Scholz als Kanzlerkandidaten gezeigt.

„Die Bürgerinnen und Bürger sehen offenbar Olaf Scholz heute als beste Wahl“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Ich vertraue grundsätzlich deren Urteil, aber wir entscheiden das nicht heute.“ Der deutliche Ursprung der Union in den Umfragen werde sich relativieren. „Manches, gerade bei der Lockerung, wird noch zu hinterfragen und von Parlamenten aufzuarbeiten sein. Möglicherweise sind falsche Entscheidungen getroffen worden, und die hängen dann auch mit einzelnen Personen zusammen.“