Deutsche Industrie schlägt gegenüber China deutlicheren Ton an

Deutschlands Industrie schlägt gegenüber China in der Frage von Menschenrechtsverletzungen einen deutlicheren Ton an. „Politische Faktoren überschatten derzeit die Geschäftsaussichten unserer Unternehmen in und mit China. Die Lage der Menschenrechte in Xinjiang und Hongkong belastet die Beziehungen“, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, der „Welt“ (Montagsausgabe).

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Grund- und Menschenrechte seien für die deutsche Industrie selbstverständlich ein globales und unverhandelbares Gut. „Peking muss klar sein, dass die Art und Weise, wie politische und gesellschaftliche Konflikte ausgetragen werden, stets Auswirkungen auf die Wirtschaftsbeziehungen hat.“ Ursprünglich war für das Wochenende ein EU-China-Gipfel mit den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer in Leipzig geplant.

Der Gipfel wurde jedoch mit Verweis auf die Corona-Pandemie abgesagt. Stattdessen treffen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der chinesische Präsident Xi Jinping am Montagnachmittag virtuell zusammen. Da Deutschland aktuell die Ratspräsidentschaft der EU innehat, ist auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dabei.