Deutschland setzt humanitäre Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge aus

Im Zusammenhang mit der Corona-Krise hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die humanitären Aufnahmeprogramme des Bundes für Geflüchtete vorübergehend eingestellt. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums (BMI) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) mit. Das Ministerium habe am Dienstag „angesichts der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie“ das BAMF angewiesen, das Resettlement-Verfahren mit der Türkei und die Resettlement-Verfahren des Bundes für Menschen in humanitären Notlagen „bis auf Weiteres auszusetzen“.

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Faktisch seien die „deutschen humanitären Aufnahmeverfahren wegen verschiedener Reisebeschränkungen und operativer Einschränkungen auch seitens wichtiger Partner bereits seit vergangenem Freitag zum Erliegen gekommen“, sagte der Ministeriumssprecher. So hatten die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ebenfalls am Dienstag offiziell die Aufnahmeprogramme für Geflüchtete ausgesetzt. Seit 2012 nimmt Deutschland im Rahmen der sogenannten „Resettlement-Programme“ Flüchtlinge in Notlagen auf, darunter viele Syrer aus der Türkei und dem Libanon.

Die Programme sollen Schutzsuchenden aus Krisengebieten einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland sichern. Pro Jahr will die Bundesregierung so rund 5.000 Menschen zur Zuflucht nach Deutschland verhelfen.