Mit der konstituierenden Sitzung am Montag hat der neugewählte Augsburger Stadtrat seine Arbeit aufgenommen. Auch die Stadtregierung um die neue Oberbürgermeisterin Eva Weber steht zum größten Teil. Wir sagen ihnen, wer ab sofort welchen Bereichen verantwortet.
Es war schon ein ungewöhnlicher Rahmen indem der Augsburger Stadtrat in die neue Legislaturperiode gestartet ist. Aufgrund der Corona-Beschränkungen konnte man nicht wie gewohnt im prunkvollen Augsburger Rathaus zusammenkommen, die eher nüchterne Kongresshalle bildete die Bühne für den ersten Akt. Neben der Vereidigung der neuen Stadträte standen die Wahlen der weiteren Bürgermeister und der Referenten auf der Tagesordnung.
Während erwartungsgemäß mit Martina Wild (Grüne) und Bernd Kränzle (CSU) die neue Oberbürgermeisterin Eva Weber zwei lokale Politgrößen als Bürgermeister unterstützen werden, werden einige der weiteren Plätze auf der Regierungsbank ab sofort mit parteilosen Experten besetzt. Das ist so in diesem Ausmaß etwas Neues in Augsburg. Neu sind auch die Zuschnitte der Bereiche.
Merkle und Erben wurden bestätigt
Die beiden einzigen aus der Amtszeit von Kurt Gribl verbliebenen Referenten sind Gerd Merkle (CSU) und Reiner Erben (Grüne).
Merkle (li) war als Bürgermeister im Gespräch, die auf seinen Wunsch verkürzte Amtszeit sprach dagegen. Jetzt ist es Kränzle (re) | Foto: Wolfgang Czech
Der 61-jährige Merkle wird weiterhin dem Baureferat vorstehen. Seit 2008 hat der studierte Architekt und Städteplaner diesen Bereich zu verantworten. Auf eigenen Wunsch wird er sich aber nach drei Jahren in den Ruhestand zurückziehen und nicht die gesamte Legislaturperiode zu Verfügung stehen.
Auch Erben bleibt weiter in dem von ihm auch zuletzt geleiteten Umweltreferat. Auch künftig werden hier die Thematiken rund um Nachhaltigkeit und Klimaschutz und Gesundheit (zuletzt Ordnungsreferat) liegen, die Zuständigkeiten für den Bereich “Integration” musste er aber an das Bildungsreferat abgeben.
Diesem Bildungsreferat steht nun die neue 2. Bürgermeisterin Martina Wild (Grüne) vor. Neben dem bereits benannten Fachbereich verantwortet Wild alles rund um die städtischen Schulen und Kindergärten. Die 43-jährige Mutter von drei Kindern war OB-Kandidatin ihrer Partei, mit ihr musste man in der Referentenriege rechnen.
Zwei Referenten ohne Parteibuch
Während Wild und die beiden bisherigen Referenten Merkle und Erben klar einer der beiden Parteien des neuen schwarz-grünen Regierungsbündnisses zuzuordnen sind, dürfen die weiteren bisher feststehenden Referenten klar den Kurs der neuen OB aufzeigen. Es soll zielorientiert gearbeitet werden. Bei der Auswahl des Kollegiums wurde deshalb noch verstärkter auf die fachliche Eignung des Kandidaten geachtet, unabhängig vom Parteibuch.
Diese fachliche Eignung bring ohne Zweifel der neue Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) mit. Der 39-jährige bisherige Stadtdirektor kennt den Verwaltungsapparat der Stadt in und auswendig, seit 8 Jahren ist er in der Stadtverwaltung tätigt. In seinem Zuständigkeitsbereichen Bürgerangelegenheiten, Personal, Digitalisierung und Organisation kann dies nur von Vorteil sein. Pintsch folgt auf Dirk Wurm (SPD), der der Stadtregierung nicht weiterangehören wird.
Wie Pintsch gilt auch der parteilose Dr. Wolfgang Hübschle als absoluter Experte in seinem neuen Bereich, dem Wirtschaftsressort. Der 51-jährige Jurist war in der Vergangenheit bereits Leiter des Amts für Wirtschaftsförderung, in der Augsburg AG, sowie bis zuletzt im bayerischen Wirtschaftsministerium tätig. Das Wirtschaftsreferat war bislang Teil des von Eva Weber verantworteten Kombibereichs aus Finanzen und Wirtschaft, aus dem Ordnungsreferat kommt auch das Marktwesen (Plärrer, Dult etc.) in das neue Referat 7. Hier sind auch die Aufgabenbereiche Arbeit, Smart City und Liegenschaften angesiedelt.
Auch Roland Barth ist alles andere als ein Unbekannter bei der Stadt Augsburg. Seit 1986 ist er in der Stadtverwaltung tätig. Er war Amtsleiter für das Finanzwesen und ist seit vielen Jahren im Arbeitskreis Finanzen des bayerischen Städtetags tätig. Die Beförderung des 53-jähirgen Finanzexperten ist ein logischer Schritt, wenn man außer Acht lässt, dass auch er ohne Parteizughörigkeit ist. OB Weber schätzt Barth aber und setzt darauf die vertrauensvolle Zusammenarbeit der letzten Jahre fortzusetzen.
Noch nicht besetzt sind die Referat 3 – (Soziales und Pflege, Familie und Generationen, Inklusion) und 5 – (Kultur, Welterbe, Sport) werden ausgeschrieben. Auch hier könnte es zu Überraschungen kommen.
Einer der Favoriten auf den Posten im Sozialreferat ist Dr. Stefan Kiefer, der bisher diese Position schon innehatte. Kiefer wird als kompetenter und sachlicher Arbeiter geschätzt, überraschend wäre seine erneute Berufung aber dennoch. Kiefer ist seit vielen Jahren eines der prägenden Gesichter der SPD, die nun nicht mehr der Stadtregierung angehört. Die Zeichen stehen aber auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit. Kiefer ist kein Vorstandsmitglied der neuen Sozialen Fraktion aus SPD und Linken, auch dies könnte als Signal in Richtung einer weiteren Referatstätigkeit gedeutet werden.
Im Kulturreferat hingegen scheint noch vieles möglich. Amtsinhaber Thomas Weitzel (CSU) wurde nicht erneut zur Wahl vorgeschlagen, könnte sich aber erneut bewerben. Ob er seine Tätigkeit fortsetzen kann, hängt von der Qualität der weiteren Bewerber ab. Weitzel selbst gilt mehr als Verwalter, denn als Gestalter. Gut möglich, dass mit der Neuausrichtung der Kulturlandschaft auf dem Gaskesselareal auch ein neuer kreativer Geist das Referat lenken soll, in dem künftig auch der Sportbereich (zuletzt Ordnungsreferat) angesiedelt ist. Unter anderem mit Kanuslalom-WM 2022 und dem angestrebten Bau eines Sportbades mit wettkampftauglicher 50-Meter-Bahn warten hier große Projekte. Eine gewissen Sportaffinität könnte dem neuen Referenten deshalb sicher nicht schaden.
