Digitalstaatsministerin glaubt nicht an Spionage durch Huawei

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat sich skeptisch zu den Spionagevorwürfen gegen den führenden chinesischen Mobilfunk- und Netzwerkausrüster Huawei geäußert. Man müsse zwar vorsichtig sein, „gerade beim Thema kritische Infrastruktur, Abhängigkeiten sind immer schlecht, egal welcher Art“, sagte sie im Podcast „Alles gesagt?“ der „Zeit“. Der Umgang der Bundesregierung sei aber zurückhaltender als der in anderen Ländern: „Wir haben nicht wie die USA gesagt, so, Schluss, alles raus.“

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Auch europäische Hersteller des kommenden Mobilfunkstandards 5G wie Ericsson und Nokia unterhielten Fabriken in China, darüber werde in der öffentlichen Debatte aber nicht gesprochen. Die Lösung für Deutschland sei, sich bei kritischen Infrastrukturen breit aufzustellen und viele Hersteller zu berücksichtigen. Zu digitalen Verschwörungstheorien äußerte sich Bär insgesamt kritisch, etwa im Zusammenhang mit der Diskussion über die Reform des europäischen Urheberrechts.

Über einen Tweet des CDU-Europaabgeordneten Sven Schulze, der die vielen kritischen Mails an ihn als einen „Fake“ von Google bezeichnete, sagte Bär: „Da hat einer der Kollegen, der behauptet hat, dass das alles nur Bots sind, einen riesigen Shitstorm bekommen – zu Recht, finde ich. Nur, weil es Gmail-Adressen sind, ist das keine von Google gesteuerte Kampagne. Man tut sich auch oft leicht mit so einer Verschwörungstheorie.“ Die Europaabgeordneten reagierten sehr dünnhäutig, „was Artikel 11 und Artikel 13 betrifft, beim Thema Urheberrecht und Upload-Filter“, so Bär weiter.