Im Umgang mit den zunehmenden hybriden Angriffen auf deutsche Unternehmen und die Infrastruktur des Landes spricht sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für einen offensiveren Kurs aus.
“Im Moment leiten wir Cyberangriffe nur um und wehren diese damit ab. Das reicht aus meiner Sicht nicht mehr aus”, sagte er der “Welt”. “Deswegen werden wir die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, zukünftig gezielt die Gegenwehr gegen den Aggressor zu ermöglichen. Auch wenn seine Infrastruktur, Server und Software sich im Ausland befindet, werden wir sie stören und zerstören können.”
Zur Herkunft der Flugobjekte über kritischen Infrastrukturen des Landes sagte der Bundesinnenminister: “Wir haben Hinweise darauf, dass die Drohnensichtungen zum Teil von der russischen Schattenflotte ausgehen.” Dobrindt äußerte sich auf dem Sicherheitsgipfel der “Welt”in Berlin, einem Zusammentreffen von hochrangigen Vertretern aus Politik sowie der Rüstungs- und Sicherheitsbranche. Deutschland befinde sich in “einem Stresstest – ob der Staat den äußeren Bedrohungen standhalten kann”, so Dobrindt. “Ausländische Mächte versuchen zunehmend, das Land mit neuen Technologien zu destabilisieren.”
Ein nationales Drohnenabwehrzentrum soll künftig die Kompetenzen von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und den Polizeibehörden der Länder im Kampf gegen Drohnen bündeln. Dobrindt nannte nun erstmals einen konkreten Zeitpunkt für die Einrichtung: “Das geplante `gemeinsame Drohnenabwehrzentrum` wird Mitte Dezember stehen, nach den Beratungen auf der Konferenz der Innenminister der Länder.”
