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“Eine Gefährdung für die Demokratie.“ | SPD-Generalsekretär nimmt AfD-Wähler mit in die Verantwortung

Angsichts starker Umfragewerte für die AfD sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am, Abend in „RTL Direkt“: „Ich möchte Wählerinnen und Wähler nicht aus der Verantwortung lassen. (…) Viele, die AfD wählen, tun das nicht trotz, sondern wegen der Inhalte dieser Partei.“

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Zwar sei Protest wichtig für die Demokratie. „Aber wenn ich Galgen und Ähnliches in diesen Tagen sehe (…), dann muss ich ganz klar sagen, hier gerät was ins Rutschen. Hier muss die demokratische Mehrheit auch Stopp sagen und Einhalt gebieten.“

Über ein Verbot der Partei müssten Gerichte entscheiden. Doch mit Blick auf das Treffen von AfD-Funktionären in Potsdam und den dort diskutierten „Masterplan Remigration“ sagte der SPD-Politiker: „Die AfD ist, so wie sie derzeit auftritt, eine Gefährdung für die Demokratie.“

Presse Augsburg
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