Einheitliche Strategien für Alten- und Pflegeeinrichtungen – Bayern verhängt Aufnahmestopp

Der Deutsche Städtetag sieht bei den Alten- und Pflegeeinrichtungen im Bezug auf die aktuelle Ausbreitung des Coronavirus dringenden Handlungsbedarf und einheitliche Strategien. In Bayern traten heute bereits einheitliche Vorgaben in Kraft, so gilt u.a. ein Aufnahmestopp für alle Einrichtungen.

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Symbolbild

Dringenden Handlungsbedarf sieht der Deutsche Städtetag für Alten- und Pflegeeinrichtungen. „Es ist besonders bedrückend, dass die Zahl von Corona-Infektionen in Alten- und Pflegeheimen steigt. Wir brauchen hier kurzfristig bundesweit einheitliche Bewertungsmaßstäbe und Handlungsstrategien. Das Bundesgesundheitsministerium und die Minister-Konferenzen der Länder sollten dringend handeln, damit einheitliche Vorgaben entstehen“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung.

Bayern verhängt Aufnahmestopp

Für Bayern gibt es bereits eine einheitliche Vorgabe. Gesundheitsministerin Melanie Huml : „Für ältere und pflegebedürftige Menschen besteht eine besonders hohe Gefahr, an COVID-19 mit schwerem Verlauf zu erkranken. Deshalb gibt es ab dem Samstag einen Aufnahmestopp für Pflegeeinrichtungen in Bayern, um weitere Ansteckungen möglichst zu verhindern. Eine entsprechende Allgemeinverfügung haben wir heute erlassen.“

Die Ministerin erläuterte: „Eine Ausnahme gilt für Pflegeeinrichtungen, in denen gewährleistet ist, dass neue Bewohnerinnen und Bewohner für einen Zeitraum von 14 Tagen in Quarantäne untergebracht werden können. Voraussetzung ist, dass das zuständige Gesundheitsamt zustimmt.“

Ferner sind Rückverlegungen von Bewohnerinnen und Bewohnern in ihre Einrichtung aus dem Krankenhaus nur dann erlaubt, wenn diese für 14 Tage isoliert werden können und die notwendige Schutzausrüstung vorhanden ist. Andernfalls müssen die Betroffenen für den Zeitraum von 14 Tagen in anderen Einrichtungen untergebracht werden, die zur pflegerischen Versorgung geeignet sind. Dies können zum Beispiel  Reha-Einrichtungen sein, die Kurzzeitpflege anbieten.

Die Ministerin unterstrich: „Zur Unterstützung unter anderem von Pflegeeinrichtungen richtet das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) eine eigene Task Force ein, die rund um die Uhr erreichbar ist. Sie berät auch die Behörden vor Ort bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.“

Weitere Vorgaben treten in Kraft

Ist eine Pflegeeinrichtung von COVID-19-Erkrankungen betroffen, muss möglichst rasch entschieden werden, ob und ggf. welche Bewohnerinnen und Bewohner in Reha- oder andere geeignete Einrichtungen verlegt werden können. Besteht der Verdacht, dass weitere Personen in der Einrichtung infiziert worden sein könnten, soll es umgehend Reihentestungen der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Beschäftigten geben.

Huml fügte hinzu: „Wir haben auch entschieden, dass Pflegeeinrichtungen unverzüglich gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt einen Pandemiebeauftragten benennen müssen. Dieser Pandemiebeauftragte ist insbesondere für Fragen der Hygiene in der Einrichtung zuständig – und in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt für die Organisation von Quarantänemaßnahmen.“

Huml verwies darauf, dass das bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium bereits Anfang der Woche Handlungsanweisungen für Alten- und Pflegeheime sowie für stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe entwickelt hat. Die Ministerin bekräftigte: „Bei dem Auftreten erster Anzeichen von Erkrankungsfällen ist schnelles und entschiedenes Handeln gefragt. In den Handlungsanweisungen ist daher genau geregelt, was zu tun ist.“

Aufnahmestopp auch für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung