EU-Binnenmarktkommissar fordert neuen Rettungsfonds

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton spricht sich in der Coronakrise für einen neuen Rettungsfonds aus. Die vorhandenen Instrumente der Europaischen Zentralbank (EZB) oder des Europäischen Stabilitatsmechanismus (ESM) reichten voraussichtlich nicht aus, deshalb brauche es einen „europäischen Fonds für die Erholung der Industrie“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Dieser könne langlaufende Anleihen ausgeben, um sich zu finanzieren.

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Allein in Deutschland summieren sich die geplanten Staatshilfen auf zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung, rechnete Breton vor. „Wenn man das auf die gesamte EU hochrechnet, kommt man auf ein Volumen von sechs Billionen Euro.“ Alle 27 EU-Staaten sollten nun ihre nationalen Rettungsplane im EU-Finanzministerrat auf den Tisch legen und dann gemeinsam schauen, wie sie die Finanzierung stemmten, forderte der Franzose.

Kein Land könne die Krise alleine meistern, warnte Breton, auch Deutschland nicht. „Wir sind so eng verwoben in Europa: Jedes Unternehmen muss begreifen, dass alles stillsteht, wenn ein Land stillsteht“, sagte er. „Man kann deshalb die eigene Wirtschaft nicht retten, indem man nur sein eigenes Land rettet. Wir müssen Europa als Ganzes retten.“