Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben einen Sanktionsmechanismus gegen den Iran aktiviert. Das teilten die Außenminister Johann Wadephul (CDU), Jean-Noel Barrot und David Lammy am Donnerstag mit. Bereits am 12. August hatten die Ständigen Vertretungen der E3-Länder in einem Brief an den UN-Generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat angekündigt, notfalls den sogenannten “Snapback”-Mechanismus nutzen zu wollen, der in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats zum Atomabkommen mit dem Iran vorgesehen ist.
“Damit beginnt eine 30-tägige Frist, nach deren Ablauf zuvor aufgehobene Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wiedereingesetzt werden können”, schreiben die Außenminister nun. Die Sanktionen seinen nicht neu, sondern lediglich aufgrund des Atomabkommens ausgesetzt worden. Der Iran habe sich jedoch entschieden, seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht nachzukommen.
Die Außenminister werfen dem Iran vor, seit 2019 die im Abkommen festgelegten Grenzen für angereichertes Uran, schweres Wasser und Zentrifugen überschritten zu haben. Zudem sei die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) daran gehindert worden, das Atomprogramm zu überwachen. Das habe “gravierende Auswirkungen” auf die Fähigkeit Irans, Fortschritte in Richtung der Entwicklung von Kernwaffen zu machen. Das Nuklearprogramm stelle daher “weiterhin eine eindeutige Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar”.
