Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) signalisiert bei dem von ihr in der Vergangenheit geforderten Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige Gesprächsbereitschaft. Sie wolle sich beim Alter nicht festlegen, auch ein Verbot nur bis 14 oder gar nur bis 13 Jahre sei denkbar, sagte Prien am Dienstag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur in Berlin.
Grundsätzlich bleibt die Ministerin aber bei ihrer Forderung. “Ich bin tatsächlich der Meinung, dass das bisherige Schutzniveau nicht ausreicht”, sagte Prien. Neben einem Verbot von Tiktok & Co für Kinder und Jugendliche sind nach den Worten der Ministerin aber auch andere Maßnahmen denkbar, beispielsweise “wirksame Altersverifikationen” als Alternative.
Sie wolle der von ihr eingesetzten Kommission zwar nicht vorgreifen, aber es brauche “mehr Regulation”. Die Kommission soll Mitte nächsten Jahres Empfehlungen vorlegen, dann wolle sie “einen Vorschlag entwickeln”, so Prien. Die Ministerin räumte ein, dass nicht ganz sicher sei, wo bei diesem Thema zwischen EU, Bund und Ländern die Gesetzgebungskompetenz liege.
