FDP will künftige Afghanistan-Abschiebungen nicht ausschließen

Die FDP will künftige Abschiebungen nach Afghanistan nicht ausschließen. „Deutschland hat bisher nur Straftäter und Gefährder dorthin abgeschoben und das ist etwas, was man auch nicht ausschließen sollte pauschal“, sagte die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Linda Teuteberg, den Sendern RTL und n-tv. Die Frage nach Abschiebungen stelle sich bei der Situation in Afghanistan derzeit aber gar nicht, fügte die FDP-Politikerin hinzu.

Fdp Will Kuenftige Afghanistan Abschiebungen Nicht AusschliessenFlugzeug, über dts Nachrichtenagentur

Teuteberg sagte, dass man sich bezüglich der Taliban „keine Illusionen“ machen dürfe: „Es gilt weiter: Mit Terroristen verhandelt man nicht und die finanziert man nicht, es darf gar nicht so weit kommen.“ Im Moment gehe es allerdings um Menschenleben, deswegen sei es „richtig“, dass der Botschafter Markus Potzel versuche, „das Mögliche herauszuholen“. Teuteberg sprach sich zudem dagegen aus, dass die Bundesregierung eine konkrete Zahl nennen sollte, wie viele Flüchtlinge Deutschland aus Afghanistan aufnehmen wolle.

Kanada hatte zuletzt angekündigt, 20.000 Personen aufzunehmen. „Kanada hat eine sehr andere Situation. Nach Kanada kommen zum Beispiel auch ja nicht Menschen auf dem Landweg. Wir haben da eine sehr andere Situation, was das Thema Migration und Asylanträge in Deutschland angeht“, so Teuteberg.

Die oberste Priorität müsse gerade sein, dass Deutschland seine „Verantwortung wahrnimmt für die Menschen, die ihre Schutzbefohlenen sind“, sagte die Bundestagsabgeordnete. Das seien die deutschen Staatsbürger, die sich in Afghanistan aufhielten, aber auch die Ortskräfte, „die ihr Leben riskiert haben“.