FDP wirft SPD Blockadehaltung bei Digitalministerium vor

Bei der Etablierung eines eigenständigen Digitalministeriums im Bund übt die FDP scharfe Kritik an der SPD. „Für die Ignoranz und Blockadehaltung von Saskia Esken und der SPD habe ich absolut kein Verständnis“, sagte der Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag, Manuel Höferlin (FDP), dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte kürzlich mit Blick auf ein Bundes-Digitalressort von einer Idee aus den 80er-Jahren gesprochen und stattdessen eine bessere Steuerung und Koordinierung der Digitalpolitik im Digitalkabinett durch das Kanzleramt gefordert.

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„Nicht nur aus der Wirtschaft, sondern selbst vom Koalitionspartner werden die Rufe nach einem Digitalministerium zu Recht immer lauter“, so Höferlin. Es sei allzu offensichtlich, dass es so nicht weitergehen könne. Auch der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Sitta, übte scharfe Kritik an der SPD-Chefin. „Das von Frau Esken hoch gelobte Digitalkabinett erinnert eher an das Bild einer Bambini-Mannschaft beim Fußball, wo kleine Kinder chaotisch und ohne erkennbare Strategie dem Ball hinterherlaufen“, sagte Sitta dem „Handelsblatt“. Mit ihren „ewig gestrigen Ansichten“ sei die SPD-Vorsitzende „digitalpolitisch mit angezogener Handbremse unterwegs, was Deutschland vor allem eins kostet: wertvolle Zeit“, so der FDP-Politiker.