Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hartmut Ziebs, will die Vertrauensfrage stellen. „Ich denke, das ist unausweichlich“, sagte Ziebs dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Hintergrund ist eine Rücktrittsforderung von fünf der sieben Stellvertretern.

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Ziebs nannte dem RND drei Gründe, mit denen ihm der Amtsverzicht nahe gelegt worden sei. „Erstens, dass ich die Bundesgeschäftsführerin Frau Müjgan Percin eingestellt habe. Zweitens, dass ich mich gegen rechtsnationale Tendenzen und die AfD in den Feuerwehrverbänden ausgesprochen habe. Und drittens, dass ich eine bestimmte Personalentscheidung getroffen habe“, sagte Ziebs.

Der Feuerwehr-Präsident wies Vorwürfe zurück, er habe gegen das Neutralitätsgebot seines Verbandes verstoßen und sieht keinen Grund zum Rücktritt. „Ich protegiere weder die eine noch die andere Partei. Aber ich muss mich zu politischen Dingen äußern dürfen. Und die Aussage, dass ich mich gegen rechtsnationale Tendenzen stelle, ist keine parteipolitische, sondern eine politische Aussage.“

Ziebs fügte hinzu, die Feuerwehr sei ein Spiegel der Gesellschaft. „Ich glaube, der Anteil von rechtsextremen AfD-Anhängern und Rechtsnationalen ist in den Feuerwehren geringer als im Durchschnitt der Gesellschaft – aber er ist vorhanden.“ Er forderte deshalb klare Regeln im Umgang mit Extremismus.

„Wir brauchen ein Leitbild, einen Verhaltenskodex.“ Ziebs` sechsjährige Amtszeit endet im Jahr 2021. Laut Satzung können 160 Delegierte frühestens in acht Wochen über die Abwahl des DFV-Präsidenten entscheiden.