Geheimdienstkontrolleure treffen sich Donnerstag zu Sondersitzung

Mit der Rolle des Bundesnachrichtendienstes (BND) in der aktuellen Afghanistan-Krise werden sich am Donnerstag die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestags befassen. Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Die Bundestagsabgeordneten, die für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig sind, sollen demnach zur Klärung der Frage beitragen, ob Pannen des BND zum Chaos bei der Evakuierung des internationalen Flughafens in Kabul geführt haben.

Geheimdienstkontrolleure Treffen Sich Donnerstag Zu SondersitzungBND-Zentrale, über dts Nachrichtenagentur

Die SPD-Fraktion hatte die Sitzung des PKGr bereits für Mittwoch beantragt, in dem Gremium jedoch zunächst keine Mehrheit dafür gefunden. Unter anderem die Union verwies auf eine bereits anberaumte Sitzung kommenden Mittwoch. Union, AfD und Linke wiesen den SPD-Vorschlag ab.

Die SPD forderte ein Treffen aber, bevor der Bundestag kommenden Mittwoch – nachträglich – über ein Mandat zum Einsatz von Bundeswehrsoldaten bei der Evakuierung des Flughafens in Kabul abstimmt – und hat erfolgreich einen neuen Anlauf genommen. Nun gibt es eine Mehrheit für ein Treffen am Donnerstagvormittag. Welche Fraktion nun im Sinne der SPD neu entschieden hat, ist unklar, schreibt das Blatt. „Wir wollen und sollen aufklären, welche Rolle der Bundesnachrichtendienst im Zusammenhang mit den Pannen bei den Evakuierungen in Kabul gespielt hat. Es geht dabei nicht um schnelle Schuldzuweisungen, sondern um eine profunde Fehleranalyse“, sagte Patrick Sensburg, CDU-Geheimdienstexperte und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, der „Welt“.

Und weiter: „Das muss gut vorbereitet sein und ist kein Anlass für einen Schnellschuss.“ Die Liberalen stehen in dem Punkt an der Seite der SPD: „Nach den Fehlern bei der Rettungsaktion in Kabul stellen sich einige Fragen, die schnell aufgeklärt werden müssen“, sagte FDP-Geheimdienstexperte Stephan Thomae der „Welt“ dazu. „Ungeachtet des schnellen Vormarschs der Taliban ist es nicht nachvollziehbar, warum es nicht schon längst Pläne dazu gab, wer von den Ortskräften ausgeflogen werden kann und welche Familienmitglieder mitkommen dürfen.“

Das müsse geklärt werden, darauf verlange man Antworten, so Thomae, der ebenfalls PKGr-Mitglied ist. „Die Vorfälle in Kabul sind so gravierend, das rechtfertigt, dass sich das Parlamentarische Kontrollgremium ausführlich, auch in zwei Sondersitzungen, damit beschäftigt.“