Geisel solidarisiert sich mit Palermos Bürgermeister

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat Solidarität mit Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando bekundet, der in ganz Italien Widerstand gegen ein neues, von Innenminister Matteo Salvini initiiertes Einwanderungsgesetz organisiert. In einem Brief schrieb Geisel, es sei schön zu wissen, „dass in Italien zumindest noch ein paar unerschrockene Bürgermeister die Fahne der Zivilisation hochhalten gegen die Barbarei von Salvini“. Düsseldorf, Partnerstadt von Palermo, stehe an seiner Seite.

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Geisel sagte am Sonntag der „Welt“, es gehe hier um die Grundwerte der Zivilisation in Europa, die „bei Salvini gefährdet sind“. Orlando hatte kurz nach Neujahr eine Revolte mehrerer Bürgermeister gegen Salvini gestartet, unterstützt wird er dabei unter anderem von Giuseppe Sala (Mailand), Dario Nardella (Florenz) und Luigi de Magistri (Neapel). Mit einem bürokratischen Streich hatte Orlando das Ende Dezember in Kraft getretene Gesetz in seiner Stadtverwaltung kurzerhand ausgehebelt.

Orlando ordnete seinen Beamten an, die die Kommunalverwaltung betreffenden Vorgaben zur Einwanderungspolitik außer Kraft zu setzen und nach dem früheren Gesetz weiterzumachen. Eine konkrete Maßnahme, nicht bloß ziviler Ungehorsam, denn das Salvini-Gesetz verstoße „gegen Italiens Verfassung und die europäischen Menschenrechte“, sagte Orlando der „Welt“. Geisel hatte Orlando am 1. Dezember vergangenen Jahres den Heinrich-Heine-Preis der Stadt Düsseldorf verliehen für seine Verdienste im Kampf gegen die Mafia und den humanitären Einsatz für Flüchtlinge.