Gericht erlaubt „Querdenken“ eine Kundgebung in Kempten

Die „Querdenken“ -Bewegung hatte für das Wochenende eine große Kundgebung mit bis zu 8.000 Teilnehmern in Kempten angemeldet. Nach einer Ablehnung durch die Stadt hat sie nun vor Gericht in Teilen Recht bekommen.

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Archivfoto: Bruder

Das Augsburger Verwaltungsgericht hat am Donnerstag eine für dieses Wochenende in Kempten geplante Versammlung der „Querdenken“ -Bewegung mit Beschränkungen genehmigt.

Die „Querdenker“ wollten ursprünglich eine Großkundgebung mit bis zu 8000 Teilnehmern abhalten, dies war von der Stadt abgelehnt worden. Die Kundgebung darf nun mit maximal 200 Teilnehmern stattfinden, ein ebenfalls geplanter Demonstrationszug bleibt verboten. Ob „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg dennoch teilnehmen wird, ist zur Stunde noch nicht bekannt.

OB Kiechle:“Urteil für mich nicht nachvollziehbar“

Auch wenn das Gericht die Auflage ereilt hat,  über soziale Netzwerke über die geringere Teilnehmerzahl zu informieren, kann Kemptens OB Thomas Kiechle den Eilentscheid nicht verstehen:

„Im Kontext der zunächst angemeldeten 8000 Demonstrationsteilnehmer ist das Urteil für mich nicht nachvollziehbar.
Aufgrund unserer örtlichen Gegebenheit können wir eine Versammlung, deren Ausmaß wir in Wirklichkeit nicht einschätzen können, nicht verantworten.

Mit den aktuellen Inzidenzwerten und all den Konsequenzen, die die Gesellschaft im Allgemeinen und Berufsgruppen im Einzelnen zu tragen haben, habe ich für diese Entscheidung kein Verständnis.

Die Stadt Kempten prüft im Moment den Weg zum Verwaltungsgerichtshof.“