Gesundheitsminister kündigt Impfkommission für Einzelfallprüfung an

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat zum Jahrestag der Corona-Pandemie in Deutschland zu einem konsequenten gemeinsamen Kurs im Kampf gegen das Virus aufgerufen.Klaus Holetschek Druckgroesse Scaled

Holetschek betonte am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Landtag: „Corona ist kein Schicksal, das wir hinnehmen müssen. Jeder Einzelne kann und muss etwas beitragen im Kampf gegen die Pandemie. Gerade jetzt mit dem Auftreten von offenbar hochansteckenden Virus-Mutanten müssen wir konsequent dabeibleiben und gemeinsam agieren, nicht nur reagieren.“

Der Minister kündigte an, dass es in Bayern künftig auch eine Impfkommission im Kampf gegen Corona geben soll. Holetschek erläuterte: „Wir müssen auch stärker auf die Einzelfälle schauen und seltene Erkrankungen bei der Impfpriorisierung berücksichtigen. Denn Einzelfälle sind auch immer Einzelschicksale – und jedes einzelne verdient unsere volle Aufmerksamkeit.“

Holetschek ging ausführlich auf die bundesweite Impfstoff-Debatte ein. Der Minister erklärte: „Der Impfstoff ist der Flaschenhals. Ich möchte das klipp und klar betonen: Die Verantwortung für die Beschaffung liegt beim Bund und bei Europa. Die Verantwortung für die Logistik liegt bei uns in Bayern – und wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.“

Der Minister fügte hinzu: „Ich will es nicht akzeptieren, dass die Hersteller jeden Tag andere Ansagen machen. Das zerstört unser System und das Vertrauen in den Impfstoff. Wir brauchen Planbarkeit und Verlässlichkeit! Deswegen fordere ich hier ein konsequentes Nachsteuern.“

Holetschek ergänzte: „Uns allen muss klar sein: Wir haben den Kampf gegen Corona noch nicht gewonnen. Zwar sehen wir gerade einen leichten Rückgang der Infektionszahlen, die Sieben-Tages-Inzidenz ist mit 96,7 unter dem Bundesdurchschnitt (101) und weit vom bayerischen Höchstwert von 217,8 (20. Dezember 2020) entfernt. Das zeigt: Unsere Maßnahmen wirken, sie schützen, und sie retten Menschenleben. Aber das ist kein Grund zur Entwarnung. Wir benötigen weiterhin eine Politik der Umsicht und Vorsicht, einen klaren Fokus aufs Impfen und Disziplin bei den Schutzmaßnahmen.“

Der Minister machte auch Vorschläge, wie man die Pflegeberufe über die Pandemie hinaus stärken und die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern kann. Holetschek sagte: „Wir müssen den Pflegeberuf attraktiver machen. Wir müssen über Steuererleichterungen für diese wichtige Berufsgruppe nachdenken und zum Beispiel Zuschläge von der Steuer freistellen. Grundsätzlich brauchen wir mehr und besser bezahltes Fachpersonal. Eins jedenfalls hat uns Corona klar vor Augen geführt: Dank und Applaus reichen nicht aus! Wir müssen jetzt die Zukunft gestalten.“

Es war die erste Regierungserklärung des Gesundheitsministers. Der Termin fiel auf den ersten Jahrestag des Corona-Ausbruchs in Deutschland. Am 27. Januar 2020 war der bundesweit erste Fall bei einem Unternehmen in Bayern bestätigt worden. Zudem haben vor einem Monat, am 27. Dezember 2020, die Impfungen gegen das Virus begonnen.