Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, eine europäische Alternative zur Nato vorgeschlagen. “Europa ist zur Einigkeit verpflichtet und muss selbst verteidigungsfähig werden”, sagte sie dem “Handelsblatt”. “Sonst werden wir verfrühstückt.”
Zwar bleibe die Nato für die transatlantische Sicherheit wichtig. “Gleichzeitig müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass Trump das anders betrachtet”, sagte die Grünen-Chefin. Es brauche eine Plan B.
Ihrer Ansicht nach wäre die “Koalition der Willigen” in der Ukraine-Unterstützung ein Ausgangspunkt. Daraus könne eine “Fähigkeitskoalition” werden, “eine Gruppe derjenigen, die vorangehen wollen”. Dazu gehörten Polen, Frankreich, Italien und die baltischen Staaten. Wichtig seien auch Großbritannien und Norwegen. “Solche Strukturen könnten zunächst ergänzend zur Nato wirken – und erst dann eigenständig, wenn Trump die Nato von innen blockiert”, so Brantner.
Deutliche Kritik übte die Grünen-Chefin an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). “Er schafft es nicht, Europa zu einen”, sagte sie. Merz trete “durchaus großmäulig auf, wenn es gegen die Schwächsten in unserer Gesellschaft geht”. Umso mehr falle es auf, “dass er gegenüber dem Nero in Washington bislang nicht Klarheit und Härte zeigt”.
Europas Fehlkalkulationen im Umgang mit US-Präsident Donald Trump verglich Brantner mit der gescheiterten deutschen Russlandpolitik. “Die Hoffnung, Trump werde sich besinnen, erinnert mich an frühere Fehleinschätzungen gegenüber Putin”, sagte sie.
