“GroKo? Nein danke!“ – Augsburger Jusos weiterhin gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition

Am Sonntag, den 21. Januar, hat der Parteitag der SPD in Bonn eine folgenreiche Entscheidung für den Weg der Regierungsbildung in Deutschland getroffen: Mit einem knappen Vorsprung hat sich die Mehrheit der Delegierten und Vorstandsmitglieder mit 56,4 % für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU ausgesprochen.

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Die Augsburger Jusos lehnen eine Neuauflage der „GroKo“ auch nach dem SPD-Sonderparteitag weiterhin ab. „Wir haben auf einen anderen Ausgang gehofft, aber wir respektieren die Entscheidung der Delegierten“, so Silke Högg, die Augsburger Juso-Chefin. „Wie unser Bundesvorsitzender Kevin Kühnert sehen wir keine Basis mehr für eine Fortsetzung der Großen Koalition. Deswegen werden wir die kommenden Wochen nutzen, um mit unseren Genoss*innen zu sprechen. Wir wollen sie überzeugen, dass es für die Menschen in Deutschland besser ist, wenn die SPD für eine „GroKo“-Neuauflage nicht zur Verfügung steht. Insbesondere junge Menschen sind nach der Ankündigung von Martin Schulz, dass die SPD in keine weitere Große Koalition geht, mit großer Begeisterung in die Partei eingetreten. Nach dem Einverständnis des Parteitags, die Koalitionsgespräche mit der Union zu führen, haben wir weitere Prozentpunkte verloren. Dieses ‚weiter so‘ haben wir nicht nur satt, sondern dieses ‚weiter so‘ wird die SPD auch nicht voranbringen““

Die Augsburger Jusos kämpfen auch deshalb für eine Ablehnung der nächsten „GroKo“, weil es entscheidende sozialdemokratische Projekte wie die Bürger*innenversicherung nicht in das Sondierungspapier geschafft haben. Einen anderen Grund für das klare „Nein“ nennt Anna Rasehorn, die als Delegierte auf dem Parteitag anwesend war: „Besonders die CSU hat in den letzten Wochen gezeigt, dass mit ihr kein Staat zu machen ist – erst der Glyphosat-Alleingang von Agrarminister Schmidt, dann Dobrindts Zwergenvergleich. Wer so mit einem möglichen Koalitionspartner umgeht, lässt das Mindestmaß an gegenseitiger Wertschätzung vermissen. Die CSU versteht es bestens, Vertrauen schneller zu verspielen, als sie es erwerben kann. Die Verweigerung der CSU, in den Koalitionsverhandlungen nachzuverhandeln, bestätigt das Bild, dass ein Regieren mit ihnen nicht möglich ist.“