Grüne kritisieren Vorgehen von AKK im Tornado-Streit

Die Grünen haben Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) davor gewarnt, mit ihrem Vorgehen bei der Entscheidung über die Nachfolge des Bundeswehr-Kampfflugzeugs Tornado die transatlantischen Beziehungen zu beschädigen. „Die Ministerin muss dem Verteidigungsausschuss offen legen, welchen Charakter der Brief an ihren US-Kollegen hatte“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Selbst wenn das Schreiben nur informellen Charakter hat, setzt es die Abgeordneten unter Druck, wenn es nicht auf den Parlamentsvorbehalt hinweist. Die transatlantischen Beziehungen würden Schaden nehmen, wenn das Parlament dann die Beschaffung der US-Flugzeuge F18 ablehnen würde.“

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Die bisherigen Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr gelten als veraltet. Kramp-Karrenbauer hatte nach Angaben ihres Ministeriums einem Brief an ihren US-Amtskollegen Mark Esper geschrieben und darin das Interesse der Bundeswehr für den Kauf von 45 F-18-Kampfflugzeugen des US-Konzerns Boeing erklärt.

Außerdem sollen bis zu 93 Eurofighter des europäischen Unternehmens Airbus gekauft werden. Im Ministerium wurde deutlich gemacht, dass keine Flugzeuge bestellt worden seien. Informiert worden seien auch die französische Verteidigungsministerin Florence Parly und der britische Verteidigungsminister Ben Wallace.